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Grunddaten

Betreff:: 25. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.01.2025

Uhrzeit:: 16:31

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024(Zurückgestellt am 10.12.24)	SI/2024/542	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024(Anlage wird nachgereicht)	SI/2024/543	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Genehmigung Haushaltssatzung 2025 (Bgm)(Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses(Zurückgestellt am 10.09.24)	VO/2024/13558
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses	VO/2024/13558-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	VO/2024/13807	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	VO/2024/13807-01	vertagt
Ö 3.4	NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Terminplan kommunale Wärmeplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen		vertagt
Ö 3.6	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 10.12.24. Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12142-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen	VO/2024/13574	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie	VO/2024/13747	vertagt
Ö 5.2	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2024/13651	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025	VO/2024/13677	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025	VO/2024/13758	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2025/13851	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing	VO/2024/13820	vertagt
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024	SI/2024/542
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024	SI/2024/543
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Genehmigung HL 2025	(wie Dokument)	208,3 kB
2	20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024	(wie Dokument)	5 MB
3	Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil	öffentlich	698,6 kB

Hauptausschuss - 14.01.2025

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