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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.07.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Herrn Haase zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025 Thema: Herreninsel	VO/2025/14422	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage von Frau Kreft zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025 Thema: Rodung von 10 Hektar Lübecker Stadtwald im Bartelsholz	VO/2025/14423	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025Thema: Entleerungsrhythmus Recyclingcontainer	VO/2025/14454	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025	SI/2025/726	vertagt
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege: Zusätzliche Werbemöglichkeiten für Kulturschaffende und Vereine(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14393-01	vertagt
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung en bloc der Tagesordnungspunkte zu TOP 6)
Ö 6.1	BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde(Lag bereits vor.)	VO/2025/14280	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage von BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde	VO/2025/14280-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen - weitere Fragen	VO/2025/14436	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen	VO/2025/14440	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BM Voht - Anfrage gem. § 16 GO - Schutz von Kulturgut in Krisen und Notfallsituationen	VO/2025/14456	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Lag bereits vor.Im Hauptausschuss zurückgestellt.)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 7.2	Zwischenbericht Raumplanung IV(Lag bereits vor.Im Hauptausschuss zurückgestellt.)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 7.3	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO 14121-02 (TOP 9.3).Lag bereits vor.)	VO/2025/14121	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Park & Ride-Parkplatz in Travemünde(Lag bereits vor.)	VO/2025/14173	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement(Im Hauptausschuss zurückgestellt.)	VO/2025/14168	vertagt
Ö 7.6	Solarleitfaden	VO/2025/14207	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Mehrgenerationenhaus Eichholz(Durch die Verwaltung zurückgezogen.)	VO/2025/14311	zurückgezogen
Ö 7.8	Jahresbericht 2023 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14318	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN	VO/2025/14340	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026	VO/2025/14345	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster	VO/2025/14399	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung	VO/2025/14395	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12.1	CDU - Antrag zu: Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung	VO/2025/14395-01	geändert beschlossen
Ö 7.13	Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung(Im Hauptausschuss zurückgestellt.)	VO/2024/13609-01	vertagt
Ö 7.14	Ehrenfriedhof(Der Bericht wurde im Kulturausschuss vertagt - keine Dringlichkeit.)	2024/13748-01-01	vertagt
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordungspunkte 8.1 bis 8.2.2 en bloc.)
Ö 8.1	FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport	VO/2025/14391	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2025/14428	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1	SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2025/14429	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.2	AfD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2025/14435	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	CDU: Wahl in den Stiftungsrat der Stiftung Lübecker Altstadt	VO/2025/14432	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege	VO/2025/14450	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14450-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Werkausschuss EBL(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14451	ungeändert beschlossen
Ö 8.5.1	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Werkausschuss EBL(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14451-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Schul- und Sportausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2025/14452	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts(Der Ältestenrat hat die gemeinsame Beratung von TOP 9.1 und TOP 9.2 beschlossen.)	VO/2025/14031-05	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht(Lag bereits vor.)	VO/2025/14031-04	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	4031-02-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.3	AT CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Änderungsantrag CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN zu: AT Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	5/14031-05-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)(Der Ältestenrat hat die gemeinsame Beratung von TOP 9.1 und TOP 9.2 beschlossen.)	VO/2024/13648-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1	Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass(Diese Vorlage liegt jetzt vor.)	VO/2024/13648-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.2	Ergänzende Erläuterungen zu Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	2024/13648-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO 14121 (TOP 7.3).IM BA geändert empfohlen.)	VO/2025/14121-02	geändert beschlossen
Ö 9.4	Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes	VO/2025/14225	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025(Zurückgestellt im Hauptausschuss.)	VO/2025/14264	vertagt
Ö 9.6	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 9421, Rechnungsprüfungsamt	VO/2025/14269	abgelehnt
Ö 9.7	Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes	VO/2025/14281	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen	VO/2025/14296	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2025/14305	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Verkauf weitere Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG	VO/2025/14325	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss(zurückgestellt im Bau- und Hauptausschuss)	VO/2025/14331	vertagt
Ö 9.12	148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss	VO/2025/14339	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss	VO/2025/14356	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Berufung eines beratenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Demokratische Teilhabe und Bildung(Die Vorlage liegt jetzt vor.)	VO/2025/14314	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Deckungsvorschlag zu Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen	2025/14347-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG	VO/2025/14396	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2025/14427	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Der Antrag wurde in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft und ist für die Beratung am 15.7. im Ausschuss vorgesehen. Der Antrag wurde im USO am 15.7. weiterhin vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung von TOP 10.1.)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 10.2	Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG	VO/2025/14244	geändert beschlossen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betr. Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG	VO/2025/14244-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Fraktion Linke & GAL: Doppelstock Fahrradparker mit Dach für Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)	VO/2025/14420	überwiesen
Ö 10.4	AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2025/14433-01	überwiesen
Ö 10.5	Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss (federf.) und den Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2025/14434	überwiesen
Ö 10.6	CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE&GAL - AT zu: CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN: 380-kv-Überlandleitung	VO/2025/14437-01	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025	SI/2025/726
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 14.1.1	Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO: AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 14.1.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines Grundstücks in der Schlutuper Straße
N 15.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Isegrimmstraße
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Reetweg
N 15.4	Verkauf eines Grundstückes in der Schönböckener Straße
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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