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Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.03.2025

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Frau Brinkmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025 Thema: Feinstaubbelastung	VO/2025/14076	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage und Anregung von Frau Bilstein zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025 Thema: Bürger:innenrat	VO/2025/14117	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025	1004087	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Antrag des Hauptausschusses bzgl.: ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen	2025/14058-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	ÄA der Fraktionen LINKE & GAL und DIE FRAKTION zu dem Antrag des Hauptausschusses bzgl.: ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen	5/14058-01-01-01	abgelehnt
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)
Ö 6.1	BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen(Lag bereits vor.)	VO/2025/13903	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf Anfrage BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen	VO/2025/13903-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre(Lag bereits vor.)	VO/2025/13902	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre	VO/2025/13902-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern(Lag bereits vor.)	VO/2025/13917-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Anwort auf AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern	2025/13917-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets	VO/2025/14127	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen	VO/2025/14130	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen	VO/2023/12664	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Gutachten Herreninsel(Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen.)	VO/2024/13147	vertagt
Ö 7.2.1	Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147(Lag bereits vor.Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen)	VO/2024/13147-01	vertagt
Ö 7.3	Wohnnutzung Herreninsel(Lag bereits vor.Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2 wird empfohlen (Top 7.2 wurde im Hauptausschuss am 25.3. vertagt))	VO/2024/13147-03	vertagt
Ö 7.4	Notfallsanitäterschule	VO/2024/13637	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt	VO/2025/13938	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Zwischenbericht Raumplanung IV(Vertagt im Bauausschuss am 17.3. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 7.7	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25	VO/2025/14036	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"(Vertagt im Bauausschuss am 17.3 und im Hauptausschuss am 25.3. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14032	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Die Anlagen für die Wahlvorlagen werden teilweise nachgereicht, da hierzu noch die Benennungen fehlen.Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte zu TOP 8 en bloc.)
Ö 8.1	Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14061	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.	VO/2025/14062	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14063	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14064	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14065	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	AT: Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028(Die Vorlage wurde ausgetauscht; "stellv." wurde im Text eingefügt.)	VO/2025/14140	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14069	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14070	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14071	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14072	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14073	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14074	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14077	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14078	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14079	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14080	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14081	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14082	ungeändert beschlossen
Ö 8.19	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14083	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14084	ungeändert beschlossen
Ö 8.21	Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14085	ungeändert beschlossen
Ö 8.22	Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14086	ungeändert beschlossen
Ö 8.23	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14087	ungeändert beschlossen
Ö 8.24	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14088	ungeändert beschlossen
Ö 8.25	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14089	ungeändert beschlossen
Ö 8.26	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14090	ungeändert beschlossen
Ö 8.27	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14091	ungeändert beschlossen
Ö 8.28	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14092	ungeändert beschlossen
Ö 8.29	Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14093	ungeändert beschlossen
Ö 8.30	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14094	ungeändert beschlossen
Ö 8.31	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14095	ungeändert beschlossen
Ö 8.32	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14096	ungeändert beschlossen
Ö 8.33	Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14097	ungeändert beschlossen
Ö 8.34	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14098	ungeändert beschlossen
Ö 8.35	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14099	ungeändert beschlossen
Ö 8.36	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14100	ungeändert beschlossen
Ö 8.37	Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14101	ungeändert beschlossen
Ö 8.38	Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14102	ungeändert beschlossen
Ö 8.39	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14103	ungeändert beschlossen
Ö 8.40	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14104	ungeändert beschlossen
Ö 8.41	Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14105	ungeändert beschlossen
Ö 8.42	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14106	ungeändert beschlossen
Ö 8.43	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14107	ungeändert beschlossen
Ö 8.44	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14108	ungeändert beschlossen
Ö 8.45	Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14109	ungeändert beschlossen
Ö 8.46	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028	VO/2025/14110	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)(Lag bereits vor.Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen.)	0/09394-01-01-05	vertagt
Ö 9.1.1	Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)	0/09394-01-01-06	vertagt
Ö 9.1.2	SPD, Unabhängige Volt-Partei, Linke & GAL, BM Gregor Voht: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) Präambel(Lag bereits vor.)	9394-01-01-05-04	vertagt
Ö 9.1.3	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)	9394-01-01-05-06	vertagt
Ö 9.1.4	Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028	0/09394-01-01-07	vertagt
Ö 9.2	Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung	2024/13365-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025(wurde mit folgender redaktioneller Änderung in Beschlusspunkt 4 zur Empfehlung an die Bürgerschaft beschlossen:4. Der Terminplan zur Aufstellung des Haushalts 2026 gem. Anlage 5 wird freigegeben mit der Variante, für den 06.11.2025 eine Sondersitzung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung des Haushalts 2026 durchzuführen.)	VO/2024/13494-12	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung(Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss KBT in der März-Sitzung sowie im HA am 25.03..Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2024/13771-01	vertagt
Ö 9.5	Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss KBT in der März-Sitzung sowie im HA am 25.03.. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2024/13776	vertagt
Ö 9.6	Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons(Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 wird empfohlen (Der Antrag zu Top 10.1. wurde am 20.3. im Ausschuss für Schule und Sport zurückgezogen).)	VO/2024/13789	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024(Lag bereits vor.)	VO/2024/13799	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.1	CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Antrag zu: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024	VO/2024/13799-04	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus	VO/2025/13909-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck	VO/2025/13910	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025	VO/2025/13912	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.1	Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025	VO/2025/13912-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)	VO/2025/13914	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite	VO/2025/13933	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße	VO/2025/13934	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl	VO/2025/13935	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße	VO/2025/13936	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.(Der Jugendhilfeausschuss hat die Vorlage in geänderter Fassung beschlossen:Punkt 3.3 „Migration und Fluchtbewegung“ wird gestrichen.)	VO/2025/13946	geändert beschlossen
Ö 9.17	3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2025/13947	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum(Vertagt im Bauausschuss am 17.3.2025. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/13975	vertagt
Ö 9.19	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027	VO/2025/13982	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz	VO/2025/14007	überwiesen
Ö 9.21	Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025	2024/13683-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	SPD & FW: Unterstützung Lübecker Marathon(Der Antrag wurde am 20.03.2025 im Ausschuss für Schule und Sport zurückgezogen.)	VO/2024/13711	zurückgezogen
Ö 10.2	Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Nichtbefassung und Absetzung des Antrags von der Tagesordnung.)	VO/2024/13722	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen	VO/2024/13722-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung(Lag bereits vor.)	VO/2024/13752	abgelehnt
Ö 10.3.1	Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung	VO/2024/13752-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	AfD: Umsetzung §5 Asylbewerberleistungsgesetz und §16d Sozialgesetzbuch(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung und abschließende Beratung im Ausschuss für Soziales.)	VO/2025/14116	überwiesen
Ö 10.5	Wahlvorschlag zur Wahl in die Hanse Gilde(Der Antrag wurde zurückgezogen.)	VO/2025/14120	zurückgezogen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025	1004087
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 27.03.2025

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