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Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 21.05.2024

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Mehrzweckraum, Ringstedtenhof, Vorrader Straße 81, 23560 Lübeck
Ort:: Vorrader Straße 81, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024	SI/2024/643
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Bericht Ringstedtenhof(Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)
Ö 3.2.2	Planfeststellungsverfahren Ihlenberg
Ö 3.2.3	Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung
Ö 3.2.4	Veranstaltung zum Hochwasserschutz
Ö 3.2.5	Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-04	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)	VO/2024/13163	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten	2023/11957-01-04	vertagt
Ö 5.2	Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss	VO/2024/13170	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss	VO/2024/13181	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13179	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor"(Abschließend überwiesen.)	VO/2024/13102	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Beirat für Senior:innen: Katastrophenfähigkeit der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13242	zurückgezogen
Ö 8	Polizeibeirat(nächster Polizeibeirat: 18.06.2024)
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024	SI/2024/643
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Badewasserqualität Krähenteich
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 21.05.2024

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