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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 03.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024	SI/2024/580
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Informationen aus der Wohngeldbehörde
Ö 3.2	NEU: Anfrage Frau Akyurt zum Krankenstand im Bereich 2.500
Ö 3.3	NEU: Anfrage von Frau Akyurt zum Gesetz über Pflegeeinrichtungen
Ö 3.4	NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zur evtl. Pflegeeinrichtung in der Schwartauer Landstraße
Ö 3.5	NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zu andern Pflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck
Ö 3.6	NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zum Housing First
Ö 3.7	Information zur Bahnhofsmission
Ö 3.8	NEU: Anfrage von Frau Akyurt zur Verweisung des TOP 11.1 in den nichtöffentlichen Teil
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Antrag von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut	VO/2024/12931-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen	1778-01-02-01-01	vertagt
Ö 4.3	Mehrgenerationenhaus Eichholz	VO/2024/13467	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2005"(VO/2024/12999-01 Vorlage wird nachgereicht)		vertagt
Ö 4.5	Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik	VO/2024/13197-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushalt 2025(VO 2024/13494 - Vorlage wird nachgereicht)	VO/2024/13494	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung	VO/2024/13488	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX	VO/2024/13486	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.Ausschuss muss sich zu der eigenen Zuständigkeit vereinbaren)	VO/2024/13171-04	vertagt
Ö 6.2	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.Ausschuss muss sich zu der eigenen Zuständigkeit vereinbaren)	VO/2024/13171-05	vertagt
Ö 6.3	Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken(Überweisung in den Ausschuss für Soziales und hiernach in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der abschließenden Beratung im Hauptausschuss.)	VO/2024/13371-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024	SI/2024/580
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Situation in 2.500 - Darstellung der personellen und thematischen Überlastung
N 11.2	NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Offenen Brief zum HGH
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beschluss über Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf - Direktvergabe SWL Digital
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift 2.7.24 - öffentl. Teil -			öffentlich	300,3 kB

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