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Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 18.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024	SI/2024/558
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12911	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Projektfreigabe Neugestaltung Beckergrube	VO/2024/12959	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel	VO/2024/12966	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13013	geändert beschlossen
Ö 3.5	Projektfreigaben für die Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden über 175.000,- EUR(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13063	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG); hier: Einziehung einer öffentlichen Wegeverbindung hinter den Grundstücken Kirchwerderstraße 5-25(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13066	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Auslegungsbeschluss(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13065	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks.	VO/2024/13016	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Projektfreigabe Grundüberholung Spielplatz Schenkendorfstraße(Unterlagen werden nachgereicht)		vertagt
Ö 3.10	Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße	VO/2024/13108	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"(Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01-01 in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/12941-01	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"(Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01 in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	2024/12941-01-01	abgelehnt
Ö 4.1.2	Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	2024/12941-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/12971	geändert beschlossen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"	VO/2024/13021	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zwischenbericht Raumplanung III	VO/2022/11513	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2024/13000	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)	VO/2023/12854	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Abschluss des Tarifentwicklungsplan der NAH.SH zur Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs.(Unterlagen werden nachgereicht)		vertagt
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule	VO/2024/13083	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße	VO/2024/13100	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Neue Anfragen während der Sitzung
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Feuerwehraufstellflächen im öffentlichen Raum und Anordnungen für das Gründungsviertel		vertagt
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.610): Übergangshaus		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Willy-Brandt-Allee		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.4	Mündliche Mitteilung (5.660): Konzept Alte Gärtnerei		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Ulrich Pluschkell: Mobilitätskonzept Travemünde	VO/2024/13079	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Beirat für Senior: innen: Buslinie 12	VO/2024/13045	geändert beschlossen
Ö 7.3	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof	VO/2024/13085	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024
N 10.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024	SI/2024/558
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2
N 11.2	Anmietung einer Fläche in der Tiefgarage der Linden Arcaden und Errichtung eines Fahrradparkhauses
N 11.3	Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	TOP 6.4.2 - Übergangshaus	öffentlich	9,4 MB
2	TOP 6.4.3 - Anbindung Willy-Brand-Allee_Platzfläche Beschilderung Gestaltung	öffentlich	1 MB
3	TOP 6.4.4 - Präsentation_Alte Gärtnerei_Konzept	öffentlich	4,7 MB

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