Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:31

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024(Liegt nun vor)	SI/2024/542	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz	VO/2024/13755	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Ergänzungsantrag zu: Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz	VO/2024/13755-01
Ö 3.2	Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren(Zurückgestellt am 16.07.24)	VO/2024/13433	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren	VO/2024/13433-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg; TOP 3.20 im Hauptausschuss vom 16.07.2024	VO/2024/13572	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf die mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01: Bolzplatz in Groß Steinrade	VO/2024/13724	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13784	vertagt
Ö 3.6	Städteverband Schleswig-Holstein zur Finanzlage der Städte und zum Entwurf des Landeshaushalts 2025 - Städteverband lehnt Kürzungen der kommunalen Finanzausstattung ab und beschließt Neumünsteraner Erklärung (BGM)(Hierzu ist der TO eine Anlage beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Steinrücke: Beteiligung der Sana Klinken Lübeck GmbH an einer gastroenterologischen Praxis		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2025		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck(Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)		vertagt
Ö 4.2	Personalbericht 2023 / 2024(Zurückgestellt am 26.11.24)	VO/2024/13672	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024(Zurückgestellt am 26.11.24)	VO/2024/13652	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 26.11.24 - Der Bericht wird zurückgezogen)	VO/2024/13678	zurückgezogen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)(Zurückgestellt am 12.11.24)	0/09394-01-01-05	vertagt
Ö 5.2	Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn(Zurückgestellt am 26.11.24)	VO/2024/13418	vertagt
Ö 5.3	Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai	VO/2024/13761	geändert beschlossen
Ö 5.4	Projektfreigabe für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Moislinger Allee	VO/2024/13715	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	NEU: Mündl. Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten: Beteiligungsworkshop zum zweiten Aktionsplan zum Thema Gleichstellung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024	SI/2024/542
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13.2	Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen
N 13.3	Mitteilung zur Anmietung des Kaisertors für die Abteilung Denkmalpflege
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beschluss über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2025" - Beauftragung der SWL Innovation per Inhousegeschäft
N 14.2	Beschluss über die Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital
N 14.3	Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024	(wie Dokument)	5 MB
2	Anlage TOP 3.6 Pressemitteilung Städteverband mit Neumünsteraner Erklärung	öffentlich	536,1 kB
4	Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil	öffentlich	698,6 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 10.12.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz