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Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 15.10.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:35

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024(Liegt vor)	SI/2024/538	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024(Liegt vor)	SI/2024/539	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort zu Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)	VO/2024/13498	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf mündliche Anfrage des stellv. AM Müller: Skateranlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde	VO/2024/13551	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle(Zurückgestellt am 24.09.24)	VO/2024/13516	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle	VO/2024/13516-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit(Zurückgestellt am 23.02.21)	VO/2021/09743
Ö 3.4.1	Beantwortung der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit	VO/2021/09743-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12618
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti	VO/2023/12618-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort auf Anfrage des AM Tim Stüttgen (Unabhängige VOLT-Partei) im Hauptausschuss am 27.02.2024 (VO/2024/13040) zur strategischen Entwicklung des Port of Lübeck	VO/2024/13578	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas	VO/2024/13634	vertagt
Ö 3.8	Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen	VO/2024/13636	vertagt
Ö 3.9	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"	VO/2024/13640	vertagt
Ö 3.10	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Änderungen bzgl. der Bundesförderung für die Beckergrube		vertagt
Ö 3.11	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage von Repriorisierungsoptionen im Zusammenhang mit den Investitionsentscheidungen aus der Haushaltssitzung 2024		zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlagezeitpunkt des Berichts zum Zeitplan des Rahmenplans Innenstadt		zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt der Beschlussvorlage zur Grundsteuerreform im Hauptausschuss		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gutachten Herreninsel(Zurückgestellt am 14.05.24)	VO/2024/13147	vertagt
Ö 4.2	5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario	VO/2024/13415	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Tochtergesellschaft EZL GmbH	VO/2024/13473	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)(Zurückgestellt am 24.09.24)	0/09394-01-01-05	vertagt
Ö 5.3	5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)	VO/2024/13416	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Fortführung der Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation"	VO/2024/13515	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	SPD, CDU u. BM Möller: Antrag zu VO/2019/08356, Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck(Überwiesen am 26.09.2024 aus der Bürgerschaft in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2019/08356-01	zurückgezogen
Ö 6.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck(Überwiesen in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2019/08356-02	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024	SI/2024/538
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024	SI/2024/539
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Austauschvorlage: Abberufung der Bereichsleitung Jugendarbeit / Jugendamt, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung
N 14.2	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Protokoll 10.09.24 öffentl. Teil	öffentlich	854,5 kB
4	Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil	öffentlich	861 kB
5	Präsentation zu TOP 4.2 und 5.3: 5. RNVP	öffentlich	3,3 MB

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