Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 16.07.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024(Liegt vor)	SI/2024/536	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt(Zurückgestellt am 11.06.24)	VO/2024/13338
Ö 3.1.1	Antwort zur Teilfrage Zweitwohnungssteuer bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt	VO/2024/13338-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau(Zurückgestellt am 19.04.22)	VO/2022/11050
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050	VO/2022/11050-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck	2024/12876-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck	2024/12878-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13291
Ö 3.5.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung	VO/2024/13291-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13278
Ö 3.6.1	Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck(Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2024/13278-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden(Zurückgestellt am 28.05.24)	VO/2024/13290
Ö 3.7.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden(Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2024/13290-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret(Zurückgestellt am 14.05.24)	VO/2024/13237
Ö 3.8.1	Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) im Hauptausschuss am 14.05.2024 (VO/2024/13237) zu "Nachnutzung des ehemaligen Cafe Maret"	VO/2024/13360	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren	VO/2024/13433	vertagt
Ö 3.10	AM Christopher Lötsch (CDU): Nutzung Große Börse	VO/2024/13441	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck	VO/2024/13442	vertagt
Ö 3.12	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klage von SPD und FDP gegen Landeshaushalt	VO/2024/13453	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Stand bzgl. der Vorhabenliste zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus		zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte		zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung ihrer Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade		zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Konzept zu Stadtteilbudgets		zur Kenntnis genommen
Ö 3.17	NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Müller: Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde		vertagt
Ö 3.18	NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte		zur Kenntnis genommen
Ö 3.19	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.20	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg		vertagt
Ö 3.21	NEU: Mündl. Anfrage des AM Stüttgen: Aktueller Sachstand Haus A		zur Kenntnis genommen
Ö 3.22	NEU: Mündl. Mitteilung von AM Zahn: Schriftliche Einreichung von Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.23	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Haushaltsentwicklungen 2024		zur Kenntnis genommen
Ö 3.24	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Projektbericht Social Smart City	VO/2024/13339	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote	2024/12914-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 11.06.24)	VO/2024/13171	vertagt
Ö 4.3.1	AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 11.06.24)	VO/2024/13171-02	vertagt
Ö 4.3.2	Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren(Zurückgestellt am 11.06.24)	VO/2024/13171-03	vertagt
Ö 4.4	Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube	VO/2024/13316	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"	VO/2024/13413	vertagt
Ö 4.6	Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut(Für die Beratung dieses TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags	VO/2024/13318	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025	VO/2024/13365	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks(Zurückgestellt am 25.06.24)	VO/2024/12940	vertagt
Ö 5.4	Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")	VO/2024/12976	geändert beschlossen
Ö 5.5	Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer	VO/2024/13204	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2024/13388	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"	VO/2024/13419	vertagt
Ö 5.8	Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße)	VO/2024/13351	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen(Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung)	VO/2024/13333-01	vertagt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen(Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13394-01	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:InneneinrichtungVorlage: VO/2024/13197
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024	SI/2024/536
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch unter TOP 3.11
N 12.2	NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Gespräche zur Herrentunnelmaut
N 12.3	NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Rechtliche Abgrenzung bzgl. SIE-Zahlen im öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung
N 14.1.1	Anlagen zur VO 2024/13197 - Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung
N 14.2	Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil			öffentlich	316,8 kB
3	Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24)			öffentlich	151,7 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 16.07.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz