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Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.06.2024

Uhrzeit:: 16:35

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024(Anlage wird nachgereicht)	SI/2024/535	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit(Der Text liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2024/13336	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf die Anfragen des AM Dr. Flasbarth zur "aktuellen Situation Geflüchtete" im Hauptausschuss am 23.01. und 14.05.2024	VO/2024/13287	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AT - AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung(Zurückgestellt am 26.03.24)	VO/2024/13145-01
Ö 3.3.1	Antwort auf: VO/2024/13145-01 Anfrage Michelle Akyurt: Kommunale Wärmeplanung	VO/2024/13331	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06.	VO/2024/13407	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Fristen zur Aufstellung von temporären Parkverbotsschildern		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)		vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Optionen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH	VO/2024/13217	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE	VO/2024/13254	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Kerndaten zu Bildung in Lübeck	VO/2023/12497	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren	VO/2024/13223	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten	2023/11957-01-04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks	VO/2024/12940	vertagt
Ö 5.4	Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks	VO/2024/13151	vertagt
Ö 5.5	Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024	VO/2024/13249	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"	VO/2024/13344	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese(Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.06.24)	VO/2024/13274-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024	SI/2024/535
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung
N 13.1.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu TOP 13.1. Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 14.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg
N 14.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 14.5	Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)
N 14.6	Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"
N 14.7	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge
N 14.8	Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 - Betoninstandsetzung
N 14.9	Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil			öffentlich	440,9 kB

Hauptausschuss - 25.06.2024

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