Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024(Liegt vor)	SI/2024/533	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck(Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)	VO/2023/12742	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden(Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)	VO/2021/10233	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2021/09669	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum	VO/2021/09669-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung	VO/2024/13180	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital	VO/2024/13233	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck	VO/2024/13278	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden	VO/2024/13290	vertagt
Ö 3.7	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung	VO/2024/13291	vertagt
Ö 3.8	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen	VO/2024/13314	vertagt
Ö 3.9	NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde		zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände		vertagt
Ö 3.12	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung(Zurückgestellt am 14.05.24)	VO/2023/12441-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr	VO/2024/13245	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024	VO/2024/13241	vertagt
Ö 4.4	Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen(Zurückgestellt am 14.05.24)	VO/2023/11778-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken	VO/2023/12599	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-04	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde(Zurückgestellt am 06.06.23)	VO/2023/12005-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz	VO/2024/13139	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171	vertagt
Ö 4.8.1	AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171-02	vertagt
Ö 4.8.2	Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171-03	vertagt
Ö 4.9	Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"	VO/2024/13023	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"	VO/2024/13024	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"	VO/2024/13024-01	geändert beschlossen
Ö 4.11	Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus(Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2024/13309	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes	VO/2024/13203	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026	VO/2024/13174	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht	VO/2021/09831-04	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Feuerschiff Fehmarnbelt	VO/2024/13272	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €	VO/2024/12898	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022	VO/2024/13198	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss	VO/2024/13181	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention(Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24)	VO/2024/13018-01	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten(Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.)	VO/2024/13286	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance KodexesVorlage: VO/2024/13203		ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-KonventionVorlage: VO/2024/13018-01		abgelehnt
Ö 8.3	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlastenVorlage: VO/2024/13286		ungeändert beschlossen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024	SI/2024/533
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur
N 14.2	Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)
N 14.3	Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel
N 14.4	Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung
N 14.5	Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil			öffentlich	611,9 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 28.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz