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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 10:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Herrn von Utzenrath zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2024 Thema: Verbesserung des Quartierparkens	VO/2024/13566	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage von Frau Kurze zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2024 Thema: Nutzung des Volksfestplatzes (Wohngebiet Am Waldsaum)	VO/2024/13571	zurückgezogen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024	SI/2024/465	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Haushalt: Empfehlung des Bauausschusses zur Maßnahme MO_OEPNV_06 der Beschlussvorlage "Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten" (VO/2023/11957-01-04)(Lag bereits vor.)	VO/2023/11957-04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison	VO/2024/13440-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme en bloc von TOP 6.1 bis einschl. TOP 6.3)
Ö 6.1	Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anwendung von Anordnungen der Denkmalschutzbehörde nach § 17 Abs. 2 DSchG.	VO/2024/13146	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anwendung von Anordnungen der Denkmalschutzbehörde nach § 17 Abs. 2 DSchG.	VO/2024/13146-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage von BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO: Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße	VO/2024/13259	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf Anfrage des BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO in der Bürgerschaftssitzung vom 30.05.2024 zu "Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße"	VO/2024/13259-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Inklusion in der Kindertagesbetreuung U-3, Ü-3 und Schulkindern in Kindertageseinrichtungen	VO/2024/13541	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen	1778-01-02-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote	2024/12914-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe	VO/2022/11237-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube	VO/2024/13316	überwiesen
Ö 7.5	Konzept Musikschulförderung zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen	VO/2024/13333-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Haushalt: Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen(Diese ursprüngliche Dringlichkeitsempfehlung wurde in den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Hauptausschuss hat hierzu in seiner Sitzung am 24.09.2024 eine Empfehlung abgegeben.)	VO/2024/13333-01	zurückgezogen
Ö 7.5.2	Empfehlung des Hauptausschusses zur Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen	2024/13333-01-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Projektbericht Social Smart City	VO/2024/13339	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023	VO/2024/13345	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13345 Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023	VO/2024/13345-02	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018	VO/2024/13359	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.14)	VO/2024/13413	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Mehrgenerationenhaus Eichholz	VO/2024/13467	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.14)
Ö 8.1	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege	VO/2024/13568	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Bauausschuss	VO/2024/13567	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1	CDU: AT - Wahl in den Bauausschuss	VO/2024/13580-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.2	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Bauausschuss	VO/2024/13585	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	CDU:AT - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2024/13581-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	CDU: AT - Wahl in den Werkausschuss EBL	VO/2024/13582-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedes und Wahl von zwei stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Lübecker Jugendrings	VO/2024/13208	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und Kongreßhallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung	VO/2024/13577	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Dringlichkeitsantrag der Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13595	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Jugendhilfeausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13600	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Haushalt: Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2024/13356	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Haushalt: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2024/13529	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Haushalt: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)	0/09394-01-01-05	vertagt
Ö 9.3.1	BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)	4-01-01-05-01-01	vertagt
Ö 9.4	Haushalt: Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks	VO/2024/12940	abgelehnt
Ö 9.5	Haushalt: Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags	VO/2024/13318	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Haushalt: Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025	VO/2024/13365	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Haushalt: Gründung des Lübecker Klimafonds		zurückgezogen
Ö 9.8	H A U S H A L T 2 0 2 5(Der Ältestenrat empfiehlt, die Haushaltsberatung vorzuziehen. Der Haushalt mit allen relevanten Anträgen der Fraktionen zum Haushalt und den haushaltswirksamen Verwaltungsvorlagen wird im Anschluss an TOP 4 beraten. Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass eine Abstimmung zum Haushalt nicht vor 15.00 Uhr erfolgen soll. Weitere Informationen hierzu wird der Stadtpräsident vor Eintritt in die Tagesordnung geben.)	VO/2024/13494	geändert beschlossen
Ö 9.8.1	AT - CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025	2024/13494-01-01	geändert beschlossen
Ö 9.8.2	Haushalt 2025 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse(Die Vorlage liegt jetzt vor.)	VO/2024/13494-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8.3	SPD & FW: AT zum Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025	2024/13494-03-01	abgelehnt
Ö 9.8.4	Austauschantrag - Haushalt 2025: AfD - Haushaltsbegleitbeschluss 2025	2024/13494-04-01	abgelehnt
Ö 9.8.5	Haushalt 2025: FDP Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025	VO/2024/13494-05	abgelehnt
Ö 9.8.6	Haushalt 2025 - Fraktion LINKE & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2024/13494-06	abgelehnt
Ö 9.8.7	Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2025	VO/2024/13494-07	überwiesen
Ö 9.8.8	Haushalt 2025 - Fraktion Unabhängige Volt-Partei: Hauhaltsbegleitantrag	VO/2024/13494-09	zurückgezogen
Ö 9.8.9	BM Lothar Möller: Haushalt 2025 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2024/13494-10	abgelehnt
Ö 9.8.10	Haushalt 2025 - Ergänzungsantrag zu Fraktion LINKE & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss	2024/13494-06-01	abgelehnt
Ö 9.9	Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")	VO/2024/12976-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks	VO/2024/13151	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13323	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Austauschvorlage zur VO 13325, Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13325-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)	VO/2024/13263	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße)(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 7.9)	VO/2024/13351	zur Kenntnis genommen
Ö 9.15	Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck	VO/2024/13372	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2024/13388	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 149.484,46 € für das Jugendfestival "Wake up Wakenitz"	VO/2024/13417	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Annahme einer Sachspende im Wert von 79.834,72 € brutto für die Geschwister-Prenski-Schule	VO/2024/13444	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 90.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2024 (WWL)	VO/2024/13452	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum	VO/2024/13476	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 600.000,00 Euro für die Sanierung der städtischen Sportanlage Schönböcken(Die Vorlage liegt jetzt vor.)	VO/2024/13475	ungeändert beschlossen
Ö 9.22	Ankauf eines Grundstückes in der Kahlhorststraße	VO/2024/13465	ungeändert beschlossen
Ö 9.23	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement	VO/2024/13474	ungeändert beschlossen
Ö 9.24	Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss	VO/2024/13482	ungeändert beschlossen
Ö 9.25	Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX	VO/2024/13486	ungeändert beschlossen
Ö 9.26	Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung	VO/2024/13488	ungeändert beschlossen
Ö 9.27	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2024/13489	ungeändert beschlossen
Ö 9.28	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025	VO/2024/13491	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit mit VO/2024/13564 - Antrag BM Möller - Top 10.5.)	VO/2024/13513-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.29.1	Fraktion LINKE & GAL: ÄA zu Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets	2024/13513-01-01	abgelehnt
Ö 9.29.2	Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI: Änderungsantrag zu Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets	2024/13513-01-02	abgelehnt
Ö 9.30	2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024	VO/2024/13496	geändert beschlossen
Ö 9.30.1	SPD & FW: Änderungsantrag zu 2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024	VO/2024/13496-01	zurückgezogen
Ö 9.30.2	Änderungsantrag CDU, Bündnis 90/Grüne, FDP: 2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024	VO/2024/13496-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.31	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2025	VO/2024/13454	ungeändert beschlossen
Ö 9.32	Wirtschaftsplan der EBL 2025	VO/2024/13458	ungeändert beschlossen
Ö 9.33	Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2023	VO/2024/13464	ungeändert beschlossen
Ö 9.34	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2024/13478	ungeändert beschlossen
Ö 9.35	Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)(Hierbei handelt es sich um einen Bericht der Verwaltung, der durch ein technisches Problem nicht korrekt zugeordnet wurde. Hierzu erfolgt noch ein Hinweis vor Eintritt in die Tagesordnung.)	VO/2024/13480	zur Kenntnis genommen
Ö 9.36	3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2024/13481	ungeändert beschlossen
Ö 9.36.1	Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2024/13481, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2024/13481-01	abgelehnt
Ö 9.37	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)	VO/2024/13483	ungeändert beschlossen
Ö 9.38	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)	VO/2024/13484	ungeändert beschlossen
Ö 9.39	Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"	VO/2024/13313	ungeändert beschlossen
Ö 9.40	Vorschlagliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030)(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13506	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2019/08356-02	überwiesen
Ö 10.2	SPD, CDU u. BM Möller: Antrag zu VO/2019/08356, Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2019/08356-01	überwiesen
Ö 10.3	Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses(Dieser Antrag wurde durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2023/12653-01	zurückgezogen
Ö 10.4	Fraktion LINKE & GAL: Absenken von Bordsteinkanten(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)	VO/2024/13546	überwiesen
Ö 10.5	BM Lothar Möller: Buddenbrookhaus: Bestandsertüchtigung vor Abriss und Neubau!(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO/2024/13513-01)	VO/2024/13564	zurückgezogen
Ö 10.6	Fraktion LINKE & GAL: Kostenzuordnung zu den Verkehrsarten im Straßen- und Wegebau(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)	VO/2024/13583	überwiesen
Ö 10.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: Dringlichkeitsantrag Lübeck wird Meeresschutzstadt(Dieser Antrag wurde nach Ablauf der Antragsfrist eingereicht.Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13586	vertagt
Ö 10.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP, LINKE & GAL, Lothar Möller BfL: Dringlichkeitsantrag Förderung von Barrierefreiheit in Bürgerschaftssitzungen durch Gebärdensprachdolmetscher:innen(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13605	ungeändert beschlossen
Ö 10.8.1	Haushalt: SPD & FW Änderungsantrag zu: Dringlichkeitsantrag Förderung von Barrierefreiheit in Bürgerschaftssitzungen durch Gebärdensprachdolmetscher:innen	VO/2024/13605-01	abgelehnt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024	SI/2024/465
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Bauvorhaben Lübeck Parkallee
N 15.2	Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen
N 15.3	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bracheweg
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn
N 15.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg
N 15.11	Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel
N 15.12	Status des Vorprojektes zur Ablösung der MACH-Software und Vorbereitung der nächsten Schritte
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 26.09.2024

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