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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Herrn Demmert zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am30.05.2024 Thema: Masterplan Schulimmobilien	VO/2024/13279	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Frage von Herrn Demmert zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am30.05.2024 Thema: Bundesförderprogramm "Demokratie leben" hier: Planungstreffen des Jugendforums für die Organisation einer "Jugenddemokratiekonferenz"(Die Antwort wurde vor der Sitzung von Herrn Demmert zurückgezogen)	VO/2024/13282	zurückgezogen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024	SI/2024/463	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Werkausschusses zum Dringlichkeitsantrag von AM Frank Zahn (SPD&Freie-Wähler): Veolia Umweltservice(Die Vorlage ist eingestellt.)	VO/2024/13268-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnsnahme en bloc der Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2)
Ö 6.1	Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage VO/2024/13005.	VO/2024/13005-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage von BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO: Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße	VO/2024/13259	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde(Der Gegenstand wurde vertagt bis zur Vorlage des Berichtes Grünstrand. Nunmehr liegt ein Evaluierungsbericht hierzu unter TOP 7.1.2 vor.Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte).)	VO/2023/12005	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde(Die CDU-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)	VO/2023/12005-03	zurückgezogen
Ö 7.1.2	Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-04	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.3	CDU - Änderungsantrag zu: Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	2023/12005-04-03	geändert beschlossen
Ö 7.1.4	Unabhängige Volt-PARTEI: Änderungsantrag zu 7.1 Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-05	zurückgezogen
Ö 7.2	Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4)	VO/2023/11778-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	AT - CDU, Bü90/Grüne, FDP - Antrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen	3/11778-01-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.2	Fraktion LINKE & GAL, Ergänzungsantrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen	2023/11778-01-03	abgelehnt
Ö 7.2.3	Beirat für Senior:innen zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen	2023/11778-01-04	abgelehnt
Ö 7.3	Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung	VO/2023/12441-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken	VO/2023/12599	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"	VO/2024/13023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"	VO/2024/13024	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO13024-02-01 Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"	4/13024-02-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz	VO/2024/13139	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Gutachten Herreninsel	VO/2024/13147	vertagt
Ö 7.8.1	Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147	VO/2024/13147-01	vertagt
Ö 7.9	Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171	überwiesen
Ö 7.9.1	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171-04	überwiesen
Ö 7.9.2	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171-05	überwiesen
Ö 7.10	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr	VO/2024/13245	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus(Der Bericht liegt jetzt vor. Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.12 empfohlen.)	VO/2024/13309	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11.1	Antrag des Beirates für Senior: innen zu - Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus	VO/2024/13309-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11.2	CDU, Bü90/Grüne, FDP - Änderungsantrag zu: Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus	VO/2024/13309-02	geändert beschlossen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt das Vorziehen von TOP 8.1. Dieser soll nunmehr im Anschluss an TOP 4 beraten werden.Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tageosrnungspunkte 8.2 bis 8.5 en bloc.)
Ö 8.1	Vereidigung der Zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Pia Steinrücke
Ö 8.2	CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)	VO/2024/13226	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Fraktion LINKE & GAL: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Soziales	VO/2024/13260	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport	VO/2024/13261	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Schul- und Sportausschuss	VO/2024/13283	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege	VO/2024/13284	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht	VO/2021/09831-04	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu VO/2021/09831-04 Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht	2021/09831-04-01	geändert beschlossen
Ö 9.2	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €	VO/2024/12898	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil	VO/2024/13077	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur	VO/2024/13082	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg	VO/2024/13161	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss	VO/2024/13170	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026	VO/2024/13174	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.1	AT zu VO/2024/13174-02 FDP, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026 (VO/2024/13174)	2024/13174-02-01	zurückgezogen
Ö 9.8	Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13179	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss	VO/2024/13181	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022	VO/2024/13198	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes	VO/2024/13203	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Feuerschiff Fehmarnbelt	VO/2024/13272	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen		ungeändert beschlossen
Ö 10.1	CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte).)	VO/2022/11497	zurückgezogen
Ö 10.1.1	Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand	VO/2022/11497-01	zurückgezogen
Ö 10.1.2	Ergänzungsantrag - CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand(Lag bereits vor.)	VO/2022/11497-02	zurückgezogen
Ö 10.1.3	ÄA Fraktion SPD & FW: Neue Regelungen für den Grünstrand	VO/2022/11497-03	abgelehnt
Ö 10.2	Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen(Lag bereits vor.)	VO/2023/12772	geändert beschlossen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu dem Antrag der Fraktion Die Unabhängige Volt-PARTEI: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen	VO/2023/12772-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU: AT zu Ergänzungsantrag VO/2023/12772-02 zu VO/2023/12772 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen(Lag bereits vor.)	2023/12772-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen(Lag bereits vor.)	VO/2023/12775	abgelehnt
Ö 10.3.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Die Unabhängige Volt-PARTEI)	VO/2023/12775-03	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2.)	VO/2024/12903-01	abgelehnt
Ö 10.4.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten	2024/12903-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2024/12970	vertagt
Ö 10.5.1	Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12970-01	vertagt
Ö 10.6	Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2024/12995	abgelehnt
Ö 10.6.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck	VO/2024/12995-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2024/12971	geändert beschlossen
Ö 10.7.1	Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck	VO/2024/12971-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen	VO/2024/13015	geändert beschlossen
Ö 10.8.1	Gemeinsame Empfehlung des Schul-und Sportausschusses sowie des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen	VO/2024/13015-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	Fraktion LINKE & GAL: AT zu VO/2024/13018, Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.19)	VO/2024/13018-02	abgelehnt
Ö 10.9.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention(Die Empfehlungen beziehen sich auf den Ursprungsantrag zu TOP 10.9, der nunmehr ausgetauscht wurde.)	2024/13018-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9.2	Empfehlung des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales zum Antrag: Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention	2024/13018-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung(Lag bereits vor.)	VO/2024/13019	zurückgezogen
Ö 10.10.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung	VO/2024/13019-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag(Lag bereits vor.)	VO/2024/13067	ungeändert beschlossen
Ö 10.11.1	Empfehlung des Hauptausschusses und Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag	VO/2024/13067-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12	(Unabhängige Volt-PARTEI) zur Klarstellung zum Begleitausschuss Neues Buddenbrookhaus: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck(Lag bereits vor. Der Antrag hat in der März-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.Es wird die gemeinsame Beratung mt TOP 7.11 empfohlen.)	VO/2024/13158	zurückgezogen
Ö 10.13	BM Möller: Feuer- und Grillverbot am Brodtener Winkel (Hundestrand) in Travemünde(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.1 (inkl. Unterpunkte empfohlen).)	VO/2024/13169	abgelehnt
Ö 10.14	BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)	VO/2024/13206	überwiesen
Ö 10.15	Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen(Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Ausschuss für Schule und Sport und dem Bauausschuss (federführend).)	VO/2024/13262	überwiesen
Ö 10.16	AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring(Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13273-01	überwiesen
Ö 10.17	AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese(Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13274-01	überwiesen
Ö 10.18	AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil(Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13275-01	überwiesen
Ö 10.19	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP u. SPD&FW: Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.9)	VO/2024/13280	ungeändert beschlossen
Ö 10.20	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13281 Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt	VO/2024/13281-01	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024	SI/2024/463
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)
N 15.2	Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 30.05.2024

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