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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 27.09.2023

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Sitzungsraum im 4. OG, Rechnungsprüfungsamt, Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck
Ort:: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023	SI/2023/434
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1	Sitzungstermine 2024
Ö 6	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Prüfungsbericht zu den Jahresabschlüssen 2017 bis 2020 einschließlich der Lageberichte	VO/2023/12535	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Stiftung Haus der Jugend - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12536	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Stiftung Lübecker Altstadt - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stiftung Lübecker Altstadt zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12537	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs 2021	VO/2023/12538	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Bereiche 2.500/2.021 - Soziale Sicherung/Fachbereichsdienste - Bericht über die Sonderprüfung - Asylbewerberleistungsgesetz	VO/2023/12539	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Nachschau Friedhofswesen - Sonderprüfung Nachschau zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofs "Wirtschaftlichkeit kommunaler Friedhöfe im Wandel der Bestattungskultur"	VO/2023/12540	vertagt
Ö 7.7	Bereich 3.320 - Ordnungsamt Ausländerbehörde - Bericht über die Prüfung der Aufenthaltsgewährung von in Lübeck angekommenen Ausländer:innen	VO/2023/12541	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - Bericht über die Sonderprüfung geleistete Zuwendungen	VO/2023/12542	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Bereich 1.110 - Personal - Sonderprüfungsbericht über die Wirtschaftlichkeit des Personalmanagements in der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12543	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Bereich 2.530 - Gesundheitsamt - Bericht über die Sonderprüfung der erhobenen Gebühren	VO/2023/12544	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023	SI/2023/434
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 10.1.1	Anwort von Senatorin Steinrücke und Bürgermeister Lindenau auf die Anträge des Rechnungsprüfungsausschusses in den Sitzungen am 22.03.2023 und 28.06.2023
N 11	Berichte
N 11.1	Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Bericht über die Sonderprüfung Sanierung der Belebungsbecken des Pumpwerkes Ochsenkopf
N 11.1.1	Antwort EBL zum Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.06.2023
N 11.2	Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Bericht über die Sonderprüfung "Brücke Gut Mönkhof"
N 11.3	Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.4	Bereich 4.401 - Schule und Sport - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse Kochkasse der Dorothea- Schlözer-Schule
N 11.5	Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse des Schwimmbad Kücknitz
N 11.6	Bereich 4.513 - Jugendarbeit - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Handvorschüsse in den Jugendzentren
N 11.7	Bereich 3.320 - Ordnungsamt - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 des Handvorschusses Ausländerbehörde
N 11.8	Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Nachschau Friedhofswesen - Sonderprüfung zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofs "Wirtschaftlichkeit kommunaler Friedhöfe im Wandel der Bestattungskultur"
N 12	Verschiedenes
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Rechnungsprüfungsausschuss - 27.09.2023

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