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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 28.06.2023

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Sitzungsraum im 4. OG, Rechnungsprüfungsamt, Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck
Ort:: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023	SI/2023/433
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2023/12098	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12157	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12243	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen einschließlich der Lageberichte und der Anhänge 2015 bis 2020	VO/2023/12290	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020	VO/2023/12291	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Stellungnahme Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020	VO/2023/12291-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Westerauer Stiftung - Prüfungsbericht des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs 2020	VO/2023/12292	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Bereiche 5.610 Stadtplanung und Bauordnung und 5.660 Stadtgrün und Verkehr - Bericht zur Sonderprüfung Verwaltungsprozesse im Fachbereich 5 zur Umnutzung eines Gebäudes in der Lübecker Altstadt	VO/2023/12293	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Bereich 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - Bericht über die Sonderprüfung der erhobenen Gebühren	VO/2023/12294	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023	SI/2023/433
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 11	Berichte
N 11.1	Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Bericht über die Sonderprüfung Sanierung der Belebungsbecken des Pumpwerkes Ochsenkopf
N 11.2	Bereich 4.525 Lübecker Schwimmbäder - Bericht über die Kassenprüfung 2022
N 11.3	Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.4	Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2022 der Zahlstelle und Nebenkassen
N 11.4.1	Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Aktualisierte Stellungnahme zum Bericht der Nebenkassenprüfung 2022
N 11.5	Bereich 3.370 Feuerwehr - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
N 11.6	Bereich 4.513 Jugendarbeit - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfungen 2023 der Nachbarschaftsbüros
N 11.7	Bereich 2.500 Soziale Sicherung - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse Mietspiegel
N 12	Verschiedenes
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Rechnungsprüfungsausschuss - 28.06.2023

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