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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 18.09.2023

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023	SI/2023/365
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023	SI/2023/368
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz	VO/2023/11957-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	ÄA des AM Patrik Milleville (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz	2023/11957-01-03	zurückgezogen
Ö 3.2	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)	VO/2023/12352	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)	VO/2023/12359	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring	VO/2023/12424	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten	VO/2023/12447	vertagt
Ö 3.6	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12439	vertagt
Ö 3.7	Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West	VO/2023/12432	vertagt
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11895	vertagt
Ö 4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11896	zurückgezogen
Ö 4.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11897-02	vertagt
Ö 4.4	FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11897-03	vertagt
Ö 4.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11899	zurückgezogen
Ö 4.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme(Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11901	zurückgezogen
Ö 4.7	CDU: Umbenennung Rathausinnenhof(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/12034	vertagt
Ö 4.8	Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/12040-01	abgelehnt
Ö 4.9	FDP: Parkplatzschwund beenden(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12044	vertagt
Ö 4.10	Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12062	vertagt
Ö 4.10.1	ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik	VO/2023/12223	vertagt
Ö 4.11	LINKE & GAL: Photovoltaik geht vor(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12449	abgelehnt
Ö 4.12	Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12458-01	vertagt
Ö 4.13	Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.(Überwiesen in den Ausschuss für Umwelt- Sicherheit und Ordnung (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12460	vertagt
Ö 4.14	Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!(Überwiesen in den Sozialausschuss (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12461	vertagt
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Wohnungsmarktbericht 2022	VO/2023/12320	vertagt
Ö 5.2	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor	VO/2023/12401	vertagt
Ö 5.3	Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH)	VO/2023/12414	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	VO/2023/12438	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht	VO/2023/12312	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	VIAA - Lübecks Verkehrsmanagementsystem, intelligent, analytisch, agil	VO/2023/12450	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven	VO/2023/12467	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Mühlentorplatz - Umgestaltung zum einspurigen Kreisverkehr	VO/2023/12213	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck(Vertagt in der Sondersitzung zum Haushalt am 13.09.2023)	VO/2023/12397	vertagt
Ö 5.10	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck(Vertagt in der Sondersitzung zum Haushalt am 13.09.2023)	VO/2023/12440	vertagt
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lehmannkai 1+	VO/2023/12513	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Sascha Luetkens (LINKE): B-Pläne nach §13 b BauGB	VO/2023/12520	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	AM Oliver Prieur (CDU): Hubbrücke	VO/2023/12572	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	AM Ulrich Pluschkell (SPD): Hubbrücken		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Sitzungstermine des Bauausschusses 2024	VO/2023/12372	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan
Ö 6.4.4	Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum §13b BauGB
Ö 6.4.5	Mündliche Mitteilung (2.830): Sachstand Skateanlage Travemünde
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee	VO/2023/12108	vertagt
Ö 7.2	AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße	VO/2023/12109	vertagt
Ö 7.3	Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.	VO/2023/12189	vertagt
Ö 7.4	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße	VO/2023/12427	vertagt
Ö 7.5	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße	VO/2023/12434	vertagt
Ö 7.6	Fraktion SPD & FW: Dringlichkeitsantrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!	VO/2023/12503	vertagt
Ö 7.7	AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz	VO/2023/12522	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023	SI/2023/365
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023	SI/2023/368
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 13.3.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden
N 13.3.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 18.09.2023

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