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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 85. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 15.05.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023	SI/2023/361
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023	SI/2023/362
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023	SI/2023/363
Ö 2.4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023	SI/2023/451
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus	VO/2023/12096	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr(Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2023/12089	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Abschließend in den BA überwiesen.)	VO/2023/11897-02	vertagt
Ö 4.2	FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Zur abschließenden Beratung überwiesen.)	VO/2023/11897-03	vertagt
Ö 4.3	CDU: Umbenennung Rathausinnenhof(Abschließend überwiesen)	VO/2023/12034	vertagt
Ö 4.4	Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"(Abschließend überwiesen.)	VO/2023/12040-01	vertagt
Ö 4.5	FDP: Parkplatzschwund beenden(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2023/12044	vertagt
Ö 4.6	Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau(Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2023/12062	vertagt
Ö 4.6.1	Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau(Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2023/12062-01	zurückgezogen
Ö 4.6.2	ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik	VO/2023/12223	vertagt
Ö 5	Berichte
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen	VO/2021/10522-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände	VO/2023/11858-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.3	Weitere Antworten auf Anfragen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Christopher Lötsch (CDU): Pumptrackanlage am Drägerpark	VO/2023/12105	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen	VO/2023/12117	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Variantenuntersuchung für 2. Zufahrt nach Travemünde	VO/2023/12233	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Baggersand 25	2022/11220-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen	VO/2023/12236	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.6	Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßenbeleuchtung Travemünder Allee	VO/2023/12237	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.7	Neue Anfragen während der Sitzung
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilungen (5.660): Torstraße
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee	VO/2023/12108	vertagt
Ö 7.2	AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße	VO/2023/12109	vertagt
Ö 7.3	Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.	VO/2023/12189	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023	SI/2023/361
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023	SI/2023/362
N 10.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023	SI/2023/363
N 10.4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023	SI/2023/451
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
N 11.2	Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.2.1	AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Genehmigung von Maßnahmen zum Klimaschutz
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 15.05.2023

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