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Grunddaten

Betreff:: 83. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 20.03.2023

Uhrzeit:: 16:07

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023	SI/2023/360
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023	SI/2023/361
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe	VO/2022/11646	vertagt
Ö 3.1.1	AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe	VO/2022/11646-02	vertagt
Ö 3.1.2	BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe	VO/2022/11646-03	vertagt
Ö 3.1.3	Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6	2022/11646-01-02	vertagt
Ö 3.2	Bebauungsplan 31.09.00 - Ivendorfer Landstraße / Solarpark - und zugehörige 148. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse	VO/2023/11849	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss	VO/2023/11928	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss	VO/2023/11930	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss	VO/2023/11932	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss	VO/2023/11933	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024	VO/2023/11941	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss	VO/2023/11965	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11	VO/2023/11993	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv	VO/2023/11934	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde"	VO/2023/11961	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule	VO/2022/11745	vertagt
Ö 3.13	Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein	VO/2023/11947	ungeändert beschlossen
Ö 3.14	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	VO/2023/12037	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11895	vertagt
Ö 4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11896	vertagt
Ö 4.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11899	vertagt
Ö 4.4	DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11904	vertagt
Ö 4.5	DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11910	vertagt
Ö 4.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme(Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11901	vertagt
Ö 4.7	DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen(Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11909	vertagt
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung	VO/2022/11399-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall	VO/2022/11690	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK	VO/2023/11950	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2023/11971	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie	VO/2021/10707-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Pluschkell: Sachstand Hubbrücke	VO/2023/12039	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreiheit und Spielplätze	VO/2023/12045	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Stand der Hansestadt übergebene Mängelliste der Gehwege in Lübeck.	VO/2023/12052	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	Anfrage des Am Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verlegung von Glasfaserkabeln in Travemünde.	VO/2023/12055	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	Weitere neue Anfragen während der Sitzung
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.660): Frankfurter Hüte am Moislinger Berg
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Stellplätze Schwartauer Allee
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.660): Erneuerung Beleuchtungsanlage in der Leimsiede
Ö 6.4.4	Mündliche Mitteilung (5.651): Vergabekriterien in der Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg	VO/2023/11977-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde	VO/2023/11982	abgelehnt
Ö 7.3	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"	VO/2023/11988-01	zurückgezogen
Ö 7.3.1	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988-01 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"	2023/11988-01-01	abgelehnt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023	SI/2023/360
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023	SI/2023/361
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel
N 11.2	Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 20.03.2023

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