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Grunddaten

Betreff:: 81. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 20.02.2023

Uhrzeit:: 16:02

Raum:: Sitzungsraum, Lübeck Port Authority, Einsiedelstraße 96, 23554 Lübeck
Ort:: Einsiedelstraße 96, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023	SI/2023/358
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023	SI/2023/359
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe	VO/2022/11646	vertagt
Ö 3.1.1	AM Pluschkell: Antrag zu Top 3.1- BW 60 Sandbergbrücke	VO/2022/11646-01	zurückgezogen
Ö 3.1.2	Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6	2022/11646-01-02	vertagt
Ö 3.2	Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg	VO/2022/11766	vertagt
Ö 3.2.1	Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg	VO/2022/11766-02	vertagt
Ö 3.2.2	Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg	VO/2022/11766-01	vertagt
Ö 3.3	Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -	VO/2023/11890	vertagt
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	Beschluss des Bauausschusses: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten	VO/2022/11453-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	AT zu AM Pluschkell: ÄA zur VO72022/11453- Schottergärten	VO/2023/11919	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen(Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2022/11241	abgelehnt
Ö 4.3	Antrag der SPD und CDU, Verkehrsberuhigung Hansering(Abschließende Beratung.)	VO/2023/11815	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Masterplan Skandinavienkai	VO/2022/11698	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße	2022/11551-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Ausbesserung Geh- und Radweg entlang des Kanals	VO/2023/11869	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Straßenschäden Warendorpstrasse	VO/2023/11884	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Anfrage des AM Michael Matthies: Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung	VO/2023/11885	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.660): Aufhebung Radwegbenutzungspflicht Marliring
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.651): Vorstellung der Maßnahme "neuer Lehrraum für den Lehrbereich Systemgastronomie" (Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie)
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610): Regeln zum Wohnungsmarkt in SH und Baulandmobilisierungsgesetz
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee	VO/2022/11224-01	vertagt
Ö 7.1.1	AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung	VO/2023/11918-03	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023	SI/2023/358
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023	SI/2023/359
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen Gewerk: Gebäudereinigung
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
Ö 13.3.2	Mündliche Mitteilung: Haus Seeblick
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 20.02.2023

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