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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 19.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023	SI/2023/450
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023	SI/2023/342
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mittteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.1.1	Überblick über häufig auftauchende Themen im USO
Ö 3.1.2	Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktionen
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Umgang mit Anfragen
Ö 3.2.2	Vorstellung Herr Mucha, EBL
Ö 3.2.3	Sachstand Masterplan Stadtentwässerung
Ö 3.2.4	Amphibienschutz im Lübschenfeld
Ö 3.2.5	Neubesetzung Naturschutzbeirat
Ö 3.2.6	Lärmaktionsplan
Ö 3.2.7	Kiellegung Feuerlöschboot
Ö 3.2.8	Sachstand Feuerwehrgerätehäuser
Ö 3.2.9	Balkonsolaranlagen
Ö 3.2.10	Trassenverlauf Tennet
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 3.4.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Baumbestand auf privaten Gründstücken	VO/2023/12358	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.2	AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zum Großtanklöschfahrzeug	VO/2023/12559	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache II - Prüfauftrag zur Entwidmung oder Verlagerung der Hans-Böckler-Straße	VO/2023/12511	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)(Frau Ulrike Schröder, Bereich Stadtplanung und Herr Jörn Clasen, Büro Prokom werden anwesend sein.)	VO/2023/12258	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12259	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)	VO/2023/12386	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz	VO/2023/11957-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude(Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12380	abgelehnt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt(Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12459	vertagt
Ö 6.3	FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein(Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12466	zurückgezogen
Ö 6.4	Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.(Überweisung in den USO (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12460	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung(Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12470	abgelehnt
Ö 6.6	BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)	VO/2023/12366	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zur aktuellen Situation des Tierheims Lübeck	VO/2023/12416	zurückgezogen
Ö 7.2	AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr	VO/2023/12555	vertagt
Ö 8	Polizeibeirat
Ö 8.1	Mitteilungen der Polizei
Ö 8.2	AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler	VO/2023/12525	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Situation am Bahnhof nach Inbetriebnahme des Treffpunktes unter der Marienbrücke	VO/2023/12200	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023	SI/2023/450
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023	SI/2023/342
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 19.09.2023

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