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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.10.2023

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2023(Liegt vor)	SI/2023/297	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023(Anlage wird nachgereicht)	SI/2023/401	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen	VO/2023/12617	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung(Zurückgestellt am 26.09.23 - Siehe hierzu TOP 4.1)	VO/2021/10226	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung(Zurückgestellt am 26.10.21)	VO/2021/10520	vertagt
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung(Anlage wird nachgereicht)		vertagt
Ö 3.3.2	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung	VO/2023/12623	vertagt
Ö 3.4	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL(Zurückgestellt am 14.03.23 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))	VO/2023/11975	vertagt
Ö 3.5	Antwort auf die Anfrage des AM Rathcke zur Anwendung der Bonus-Malus-Regelung beim Parkhaus Falkenstraße	VO/2023/12528	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti	VO/2023/12618	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Bürgerbegehren Klimaentscheid
Ö 3.8	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. aktuelle Situation Geflüchtete
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Heiligen-Geist-Hospital
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage von AM Kleyer (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Verkehrsversuch Fackenburger Allee
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12567	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Wohnungsmarktbericht 2022(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12320	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12397	vertagt
Ö 4.4	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12401	vertagt
Ö 4.5	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12440	vertagt
Ö 4.6	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6	VO/2023/12514	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde(Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/11168	vertagt
Ö 5.2	Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12432	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12439	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck(Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12313	vertagt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft(Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12314	vertagt
Ö 6.3	BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr(Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)	VO/2023/12366	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Entgeltgruppe 3 für städtische Reinigungskräfte	VO/2023/12592	abgelehnt
Ö 7.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12632	geändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Neu: mündl. Anfrage von AM Möller betr. Entwicklung von Bauaktivitäten in der HL
Ö 9.2	NEU: AM Schulte-Ostermann (Linke & GAL) betr. Tagesordnung des Hauptausschusses
Ö 9.3	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sanierung der Stiftung HGH
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2023	SI/2023/297
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023	SI/2023/401
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 12.09.23 öffentl. Teil			öffentlich	566,7 kB

Hauptausschuss - 10.10.2023

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