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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.09.2023

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2023(Liegt vor)	SI/2023/296	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2024	VO/2023/12373	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung(Zurückgestellt am 15.06.21 - Siehe hierzu Bericht TOP 4.1)	VO/2021/10226	vertagt
Ö 3.3	NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (FDP) betr. Sachstand der Anfrage zum Bolzplatz in Groß Steinrade VO/2023/12216
Ö 3.4	NEU: mündl. Anfrage von AM Akyurt (CDU) betr. Sachstand Heiligen-Geist-Hospital
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage von AM Siegenbrink (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sachstand Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck(Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12567	vertagt
Ö 4.2	Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien	VO/2023/12318	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien	VO/2023/12318-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Wohnungsmarktbericht 2022(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12320	vertagt
Ö 4.4	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12401	vertagt
Ö 4.5	Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH)(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12414	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	VIAA - Lübecks Verkehrsmanagementsystem, intelligent, analytisch, agil	VO/2023/12450	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck(Zurückgestellt am 13.09.23)	VO/2023/12397	vertagt
Ö 4.8	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 13.09.23)	VO/2023/12440	vertagt
Ö 4.9	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12588	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	NEU: öffentliche Beratung des TOP 13.1 Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beitritt der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH zum Verein Federation of European Private Port Operators vzw (FEPORT)	VO/2023/12362	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12371	geändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland 2023	VO/2023/12404	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2023/12265	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße	VO/2023/12402	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/11957-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6.1	Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz(Zurückgestellt am 12.09.23)	2023/11957-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern	VO/2023/12289	geändert beschlossen
Ö 5.8	Wirtschaftsplan der EBL 2024	VO/2023/12323	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)	VO/2023/12386	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage	VO/2023/12413	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung und Jugendhilfe	VO/2023/12519	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12352	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)(Zurückgestellt am 12.09.23)	VO/2023/12359	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring	VO/2023/12424	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West	VO/2023/12432	vertagt
Ö 5.16	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12439	vertagt
Ö 5.17	141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2023/12258	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht(Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - gemeinsam mit 12070-02.)	VO/2023/12070	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1	BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht	VO/2023/12070-02	abgelehnt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12313	vertagt
Ö 6.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12314	vertagt
Ö 6.4	BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr(Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)	VO/2023/12366	vertagt
Ö 6.5	CDU: Stand der Digitalisierung in der Verwaltung(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12441	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12471	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: AM Zahn (SPD & FW) betr. Sitzungsordung der Senator:innen im Bürgerschaftssaal
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2023	SI/2023/296
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Kommanditbeteiligung der European Cargo Logistics GmbH (ECL) an der Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. Kommanditgesellschaft
N 14.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
N 14.4	Bauvorhaben Lübeck Parkallee
N 14.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Waldhusener Weg
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 14.11	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 14.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm
N 14.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.15	Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages für ein Stadtgut
N 14.16	Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Erneuerung und Digitalisierung der Stromabnahme auf dem Wochenmarkt am Brink
N 14.17	Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00)
N 14.18	Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges
N 14.19	Neuabschluss des Vertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V ab 01.01.2024
N 14.20	Beschaffung von AutoCAD-Lizenzen für die Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 29.08.23 öffentl. Teil			öffentlich	908,7 kB

Hauptausschuss - 26.09.2023

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