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Grunddaten

Betreff:: 79. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.04.2023

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023(Liegt vor)	SI/2023/290
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mündl. Sachstandsbericht betr. Marienkrankenhaus
Ö 3.2	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald	VO/2023/12085	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle(Zurückgestellt am 14.06.22)	VO/2022/11152	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 21.02.23)	VO/2023/11955	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.2	Antwort - Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/11955-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Wolfgang Neskovic: Stadteigene Rechenzentren	VO/2023/12100	vertagt
Ö 3.5	AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck	VO/2023/12114	vertagt
Ö 3.6	AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9	VO/2023/12169	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungstand zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Rahmenplan Campus Lübeck
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke betr. Wahlbenachrichtigungen
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"
Ö 3.13	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auswirkungen der Zustimmung zum Schlichterspruch auf den städtischen Haushalt
Ö 3.14	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Ergebnis Jahresabschluss 2021 - 2022
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe(Zurückgestellt am 28.03.23)	VO/2022/11646	geändert beschlossen
Ö 5.2	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai	VO/2023/12004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht(Zurückgestellt am 28.03.23)	VO/2023/12068	abgelehnt
Ö 7.1.1	Akteneinsicht; hier: Stellungnahme des Bereichs Recht	VO/2023/12183	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien(Zurückgestellt am 28.03.23)	VO/2023/12074-01	vertagt
Ö 7.2.1	Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters	2023/12074-01-01	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023	SI/2023/290
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG
N 14.1.1	AM Reinhardt: Änderungsantrag zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG
N 14.1.2	ÄA des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG
N 14.2	Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze
N 14.3	Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil			öffentlich	714,7 kB

Hauptausschuss - 25.04.2023

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