Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 78. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023(Liegt vor)	SI/2023/289	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke	VO/2023/11992	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh	VO/2023/12065	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden	VO/2023/12078	vertagt
Ö 3.4	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz (CDU) betr. Sachstand Regelungen zum Grünstrand
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage von Bruno Böhm betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage zum Heiligen-Geist-Hospital
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses	VO/2023/11824-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall	VO/2022/11690	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung	VO/2022/11399-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23	VO/2022/11759	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung	VO/2023/11871	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023	VO/2023/11875	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Schulentwicklungsplanung Grundschulen	VO/2023/11931	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Quartalsbericht IV/2022 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2023/11915	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK	VO/2023/11950	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2023/11971	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen	VO/2023/11942	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)	VO/2023/11981	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2)	VO/2023/11998	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Auflösung eines Stadtgutes	VO/2022/11085	geändert beschlossen
Ö 5.5	Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr	VO/2022/11764	geändert beschlossen
Ö 5.6	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule	VO/2022/11745	vertagt
Ö 5.7	Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen	VO/2023/11794	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege	VO/2023/11854	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum)	VO/2023/11874	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung	VO/2023/11893	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023	VO/2023/11968	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege	VO/2023/12058	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe(Zurückgestellt am 24.03.23)	VO/2022/11646	vertagt
Ö 5.14	"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes	VO/2023/11961	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss	VO/2023/11965	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss	VO/2023/11877	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss	VO/2023/11928	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss	VO/2023/11930	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss	VO/2023/11932	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss	VO/2023/11933	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024	VO/2023/11941	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11	VO/2023/11993	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv	VO/2023/11934	ungeändert beschlossen
Ö 5.24	Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein	VO/2023/11947	ungeändert beschlossen
Ö 5.25	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	VO/2023/12037	zur Kenntnis genommen
Ö 5.25.1	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag	VO/2023/12037-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"(Zurückgestellt am 14.03.23)	2023/11989-01-01	abgelehnt
Ö 7.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht	VO/2023/12068	vertagt
Ö 7.3	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung	VO/2023/12069	ungeändert beschlossen
Ö 7.3.1	Änderungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/12069: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung	VO/2023/12069-01	abgelehnt
Ö 7.4	Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien	VO/2023/12074-01	vertagt
Ö 7.5	Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH	VO/2023/12066	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023	SI/2023/289
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Mündl. Anfrage AM Lehrke betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Bestellung einer Rechnungsprüferin
N 14.2	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee
N 14.3	Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße
N 14.4	Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes
N 14.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 14.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 14.9	Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel
N 14.10	Ausübung eines Wiederkaufsrechtes
N 14.11	Sanierungsmanagement für das Energetische Quartierskonzept Marli
N 14.12	Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG
N 14.13	Auftragsvergabe zur Bergung des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
N 14.14	Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel
N 14.15	Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 14.03.23 öffentl. Teil			öffentlich	329,3 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 28.03.2023

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz