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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 76. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 21.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023(Anlage wird nachgereicht)	SI/2023/286	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023(Anlage wird nachgereicht)	SI/2023/287	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau(Zurückgestellt am 07.02.23 - Anlage liegt nun vor)	2022/11088-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck(Zurückgestellt 24.01.23)	VO/2023/11785	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck(liegt nun vor)	VO/2023/11785-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde(Zurückgestellt am 06.12.22)	VO/2022/11727	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde	VO/2022/11727-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung?	VO/2023/11878	vertagt
Ö 3.5	AM Oliver Prieur (CDU): IT-Betreuung an Lübecker Schulen	VO/2023/11927	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck	VO/2023/11944	vertagt
Ö 3.7	Umbau des Buddenbrookhauses	VO/2023/11936	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage von Herrn Dr. Flasbarth in der Sondersitzung des Ausschusses für Soziales am 14.02.2023	VO/2023/11946	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital(Zurückgestellt am 22.11.22)	VO/2022/11695	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital	VO/2022/11695-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck	VO/2023/11955	vertagt
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen): Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft
Ö 3.14	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh (LN-Artikel vom 21.02.2023)
Ö 3.15	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP): Sperrung der Hubbrücke
Ö 3.16	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Marienkrankenhaus
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Jahresbericht des Beirats Lübeck Digital	VO/2023/11850	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse	VO/2023/11778	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)	VO/2023/11852	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Masterplan Skandinavienkai(Zurückgestellt am 02.02.23)	VO/2022/11698	geändert beschlossen
Ö 4.5	Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße	2022/11551-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	6. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck	VO/2023/11892	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße	VO/2023/11769	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck	VO/2022/11760	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus	VO/2023/11786	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe	VO/2023/11832	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe(Zurückgestellt am 07.02.23)	VO/2022/11646	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung vor dem Rathaus zum 145. Geburtstag Erich Mühsams am 6.4.23	VO/2023/11867	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	2022/11626-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023	SI/2023/286
N 12	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023	SI/2023/287
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 14	Berichte
N 14.1	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Ausschreibung zum Abschluss eines neuen Festnetzvertrages (IP-Festnetz-Telefone) über vier Jahre für ca. 4.500 Mitarbeitende
N 15.2	Ausübung eines Wiederkaufsrechtes
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße
N 15.4	Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg
N 15.6	Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen Gewerk: Gebäudereinigung
N 15.7	Dringlichkeitsvorlage: Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Abberufung einer Bereichsleitung
N 16	Verschiedenes
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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