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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 74. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022(Liegt nun vor)	SI/2022/101	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Genehmigung Haushaltssatzung 2023 (Bgm)(Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Volkshochschule Lübeck(Liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/11788	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung(Zurückgestellt am 28.09.2021)	VO/2021/10461	vertagt
Ö 3.6.1	Antwort auf Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung	VO/2021/10461-01	vertagt
Ö 3.7	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes(Zurückgestellt am 22.11.22)	VO/2022/11687	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes(Liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2022/11687-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau(Anlage wird nachgereicht)	2022/11088-01-01	vertagt
Ö 3.9	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck	VO/2023/11785	vertagt
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. des weiteren Fortgangs mit dem Hawesta-Gelände
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. einem Masterplan Parken
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage AM des Rathcke (FDP) betr. einer Satzung zum Baulandmobilisierungsgesetz
Ö 3.14	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. der neu zu besetzenden Stelle des Werkleiters bei den EBL März 2023
Ö 3.15	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. einer Stellplatzverordnung
Ö 3.16	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. einer Weiterbetriebsperspektive einer Senior:innenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital
Ö 3.17	NEU: mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) betr. der Lübecker Stellplatzregelung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Lagebericht zur Energiekrisensituation(Hierzu wird Herr Barber, GMHL, anwesend sein. Die Präsentation ist der TO als Anlage beigefügt.)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021)(Zurückgestellt am 22.11.22)	VO/2022/11568	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung(Zurückgestellt am 06.12.22)	VO/2022/11597	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufsichtsratsvergütung(Zurückgestellt am 22.11.22)	VO/2022/11528	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Musterdokumente für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK	VO/2022/11622	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2022/11754	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2022/11755	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2022/11756	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II (St. Jürgen 1)	VO/2023/11772	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck(Anlage wird nachgereicht)	VO/2020/08509-03	vertagt
Ö 5.8	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022(Zurückgestellt am 22.11.22)	VO/2022/11411	geändert beschlossen
Ö 5.8.1	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022	VO/2022/11411-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8.2	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Austausch Anlage 2)	VO/2022/11411-03	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse	VO/2022/11649	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg	VO/2022/11660	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite	VO/2022/11663	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2021	VO/2022/11572	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023	VO/2022/11696	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)	VO/2022/11724	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 387.000,00 Euro für das Jahresprogramm 2023 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2022/11615	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen	VO/2022/11746	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2022/11565-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Sanierungsgebiet Lübeck "Altstadt" - Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen Dritter	VO/2022/11577	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Projektfreigabe für "Feuerwache 1, Erneuerung Notstrom und Trafo", Bornhövedstraße 10, 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2022/11741	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Projektfreigabe: Herstellung eines Mikrodepots	VO/2023/11770	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv	VO/2022/11723	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	AT zu VO/2022/11680-01 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung(Der Antrag VO 11680 wurde in den HA überwiesen mit erneuter Beratung in der Bürgerschaft)	2022/11680-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung	2020/08836-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022	SI/2022/101
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde
N 13	Berichte
N 13.1	Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Rahmenvertrag über die Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen der ortsveränderlichen und ortsfesten Betriebsmittel für die Hansestadt Lübeck.
N 14.2	Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
N 14.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel
N 14.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg
N 14.9	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes
N 14.10	Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die Instandhaltung der Lübecker Hafenbahn
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Haushaltsgenehmigung HL 2023	öffentlich	555,6 kB
3	Protokoll 06.12.22 öffentl. Teil	öffentlich	332,8 kB
4	Anlage TOP 4.1 - 20230120_PPT_Lagebericht Energiekrise_GMHL	(wie Dokument)	2,3 MB

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