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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 13.11.2023

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2023	SI/2023/282	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1	Einzelhandelsmonitor Lübeck 2023(mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1	Sachstand der Evaluierung zum Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde(mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2024(Übersicht ist der Einladung beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand Auswertung Travemünder Woche 2023(Zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.09.2023.)		vertagt
Ö 3.5	Neue Anfragen
Ö 3.5.1	Mündliche Anfrage des AM Simon: Regelwerk für den Erwerb von Land durch die HL
Ö 3.5.2	Mündliche Anfrage des stellv. AM Abbe: Flächenveräußerungen der HL im Ortsteil Krummesse
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck	VO/2023/12567	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Tausch von Grundstücksteilflächen in der Welsbachstraße	VO/2023/12491	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2022	VO/2023/12445	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022	VO/2023/12495	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital	VO/2023/12669	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck	VO/2023/12672	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024	VO/2023/12371-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg	VO/2023/12594	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA(Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.Zur Vorlage ist Herr Bahr - 5.610 Stadtplanung und Bauordnung anwesend.(Nach Auskunft des Vorlagenerstellers kann eine Behandlung im öffentlichen Teil erfolgen.))		ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss
Ö 7.1	Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde(Aus dem Hauptausschuss überwiesen an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung im Hauptausschuss.Zurückgestellt in der 1.Sitzung des WiA & KBT-A am 11.09.2023.)	VO/2023/12005-02	vertagt
Ö 8	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2023	SI/2023/282
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Einzelhandelsentwicklung
N 12.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.3	Sachstand Schuppen 9
N 12.4	Neue Anfragen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-Moisling, Oberbüssauer Weg
N 14.2	Umgehungsstraße Schlutup (B104) - Verkauf und Ankauf von Flächen und Entschädigungszahlungen
N 14.3	Verkauf von Flurstücken in Lübeck, belegen am Nachtigallensteg
N 14.4	Vorzeitige Aufhebung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moislinger Mühlenweg
N 14.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 14.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße
N 14.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg
N 14.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 14.11	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
N 14.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Torneiweg
N 14.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 14.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 14.15	Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)
N 14.16	Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)
N 14.17	Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	WiA & KBT-A Sitzungstermine 2024	öffentlich	106,8 kB
3	Niederschrift Nr. 01 vom 11.09.23 ÖFFENTLICH	öffentlich	524,6 kB
4	Anlage 1 - Vorstellung WuL	öffentlich	830,2 kB
5	Anlage 2a - Vorstellung KBT	öffentlich	935 kB
6	Anlage 2b - Betriebssatzung KBT	öffentlich	287 kB
7	Anlage 3 - Vorstellung KWL	öffentlich	425,3 kB
8	Anlage 4 - Vorstellung Wifö	öffentlich	633,7 kB
9	Anlage 5 - Vorstellung GGM	öffentlich	464,5 kB
10	Anlage 6 - Neureglung von Erbbaurechten	öffentlich	1,1 MB
11	Anlage 7 - Sachstand Übergangsweise	öffentlich	1.001,3 kB

Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde - 13.11.2023

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