Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Do., 24.02.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021	SI/2021/952
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilung der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Sachstand Bürgerservice
Ö 3.2.2	Personenbeförderungsgesetz / Taxen
Ö 3.2.3	Workshops zum Masterplan Klimaschutz
Ö 3.2.4	appbasierte Ersthelfer:innenbenachrichtigung
Ö 3.2.5	Klageerwiderung Zuweisung freigemessener Abfälle KKW
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort zur Anfrage SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen	2021/10459-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee(Gast: Herr Johannsen 5.660 Stadtgrün & Verkehr)	VO/2022/10745	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2021/10686	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung	VO/2021/10540	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst	VO/2021/10449	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung	VO/2021/10450	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten	VO/2021/10462	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan	VO/2021/10558	vertagt
Ö 5.2	Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"(Kenntnisnahme/ bereits im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)	VO/2021/10678-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts(nur Kenntnisnahme - unverändert im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)	VO/2021/10508	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"	VO/2021/10627	abgelehnt
Ö 6.2	Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte	VO/2021/10650	vertagt
Ö 6.3	SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren	VO/2022/10782	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Rüdiger Hinrichs (FREIE WÄHLER): Anpassung des Taxitarifs prüfen	VO/2021/10668	zurückgezogen
Ö 7.2	AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler), Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren	VO/2022/10782-02	abgelehnt
Ö 7.3	AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) zu VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren	VO/2022/10782-03	abgelehnt
Ö 8	Polizeibeirat(nächster Termin: 22.03.2022)
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021	SI/2021/952
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Feuerwehrgerätehäuser
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 24.02.2022

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