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Grunddaten

Betreff:: 67. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 02.05.2022

Uhrzeit:: 16:04

Raum:: Sitzungsraum, Lübeck Port Authority, Einsiedelstraße 96, 23554 Lübeck
Ort:: Einsiedelstraße 96, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022	SI/2022/183
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022	SI/2022/184
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 € des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2022/10978	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen	VO/2022/10984	geändert beschlossen
Ö 3.2.1	Änderungsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2022/10984 Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen	VO/2022/10984-01	abgelehnt
Ö 3.2.2	Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10984: Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen	VO/2022/10984-02	abgelehnt
Ö 3.3	BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme	VO/2022/11014	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan 22.05.00 - Buntekuh / Grapengießerstraße - und zugehörige 145. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse	VO/2022/10816	geändert beschlossen
Ö 3.5	Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022	VO/2022/11041	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto	VO/2022/11045	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357-01 Schottergärten in Lübeck (Der Antrag enthält keine Änderungen gegenüber 10357-01, wurde aus technischen Gründen ausgetauscht)(Ziffer 1 des Antrags wurde bereits in der Sitzung des Bauausschusses am 18.10.2021 abgelehnt. Ziffer 2 und Ziffer 3 wurden in derselben Sitzung vertagt.)	VO/2021/10357-02	abgelehnt
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße	VO/2022/10901	vertagt
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Christopher Lötsch (CDU): B-Planverfahren in Nachbarkreisen	VO/2022/11081	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv	VO/2022/11082	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.691): Verkrautung Mühlenteich
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.610): 9,- Euro-Ticket im ÖPNV
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde
Ö 6.4.4	Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB
Ö 6.4.5	Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Rehsprung
Ö 6.4.6	Mündliche Mitteilung (5.610): Landesförderung Flächenmanager
Ö 6.4.7	Mündliche Mitteilung (5.000): Welterbe- und Gestaltungsbeirat
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite	VO/2022/10857	zurückgezogen
Ö 7.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2022/11013	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022	SI/2022/183
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022	SI/2022/184
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 02.05.2022

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