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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 69. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 27.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022(Anlage wird nachgereicht)	SI/2022/096	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022(Anlage wird nachgereicht)	SI/2022/237	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2023	VO/2022/11483	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von AM Michelle Akyurt (Fraktion VIELFALT!): Was kostet die Hansestadt Lübeck ein 9-Euro-Ticket?	VO/2022/11500	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave	VO/2022/11520	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Beantwortung der Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave	VO/2022/11520-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht: Die Arbeit des "Tandem Ehrenamts" im Zeitraum 2021-22 (Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.)	VO/2022/11157	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen	2/11260-01-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen	VO/2022/11142-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement(Es ist eine kurze Präsentation durch den Leiter der Stabsstelle Verkehrsfluss und Geo-Services, Herrn Anton Wetzel, vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die VO 11297 (TOP 14.22) im nichtöffentlichen Teil hingewiesen.)	VO/2022/11318	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037	VO/2022/11418	vertagt
Ö 4.6	Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen	VO/2022/11083	vertagt
Ö 4.7	Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung	VO/2022/11409	vertagt
Ö 4.8	Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke(Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/11341	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Betrauung der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH ab dem 01.01.2023	VO/2022/11385	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Betrauung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH ab dem 01.01.2023	VO/2022/11388	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Ausfallbürgschaft zugunsten der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH: Prolongation über den 31.12.2022 hinaus	VO/2022/11293	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2022	VO/2022/11413	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2022/11191	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2022	VO/2022/11295	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019	VO/2022/11192	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg	VO/2022/11323	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl	VO/2022/11350	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2022/11267	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11360	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021	VO/2022/11398	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"	VO/2022/11416	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof	VO/2022/11415	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"	VO/2022/11465	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans	VO/2022/11376	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für den Ausbau der Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone	VO/2022/11417	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage für die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstraße 2-4, 23558 Lübeck über 175.000,- EUR	VO/2022/11340	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2022/11436	zurückgezogen
Ö 5.20	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto	VO/2022/11382	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv(Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/11072	geändert beschlossen
Ö 5.22	Anmietung Herrendamm 42-50 - Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete(Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2022/11521	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Dringlichkeitsvorlage: Zusätzliche Schaffung von 17 Stellen im Bereich Soziale Sicherung für den Haushalt 2023 aufgrund der Wohngeldreform(Es wird noch um Beratung gebeten. Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)	VO/2022/11523	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/10980-04	vertagt
Ö 7.2	AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/10980-06	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022	SI/2022/096
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022	SI/2022/237
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Altersteilzeit für eine Bereichsleitung
N 14.2	Gründung der Trave Photovoltaik GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 14.3	Beteiligung an der Windpark Strassen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 14.4	Gründung von Gesellschaften zur Aufnahme Erneuerbare Energien Projektentwicklungen im Ausland über die Trianel GmbH als Tochter der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
N 14.5	Ankauf eines Grundstückes in Genin für die Errichtung sozialer Infrastruktur
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neuer Schlag
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
N 14.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Ernst-Deecke-Weg
N 14.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Moristeig
N 14.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 14.12	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg
N 14.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 14.14	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Steinkrug
N 14.15	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 14.16	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße
N 14.17	Vergabe der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst
N 14.18	Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 64. und 65. Nordischen Filmtage Lübeck 2022 / 2023
N 14.19	Anmietung Wesloer Straße 112 - Lagerfläche
N 14.19.1	Ergänzungsantrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11390: Anmietung einer Halle Wesloer Straße 110-112
N 14.20	Fortführung der Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2023
N 14.21	Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung
N 14.22	Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre
N 14.23	Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK
N 14.24	Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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