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Grunddaten

Betreff:: 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.09.2022

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Drägerforum
Ort:: Finkenberg 33, 23558 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022(Anlage liegt nun vor.)	SI/2022/248	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022(Anlage liegt nun vor.)	SI/2022/095	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023	VO/2022/11420	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16GO: Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023	VO/2022/11420-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen	VO/2022/11423	vertagt
Ö 3.6	AM Dr. Axel Flasbarth u. AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Reduzierung von Kita-Beiträgen in Lübeck	VO/2022/11437	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2022	VO/2022/11412	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2022/11381	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule	VO/2022/11129	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Jugendtreff auf Marli	VO/2022/11130	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork	VO/2022/11131	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke	VO/2022/11341	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushalt 2023	VO/2022/11299	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023	VO/2022/11262	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2022/11134	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wirtschaftsplan der EBL 2023	VO/2022/11315	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2023	VO/2022/11294	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021	VO/2022/11364	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022	VO/2022/11133	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde(zurückgestellt am 23.08.2022)	VO/2022/11168	vertagt
Ö 5.9	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11313	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2022/11314	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11361	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck	9/07965-01-01-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa	VO/2022/11344	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli	VO/2022/11132	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv	VO/2022/11072	vertagt
Ö 5.16	Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde	VO/2022/11395	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2	VO/2022/11304	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe(Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschuss/KBT mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaftzurückgestellt am 23.08.2022)	VO/2022/11237	geändert beschlossen
Ö 6.2	FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022 mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11326	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(zurückgestellt am 23.08.2022)	VO/2022/10980-04	vertagt
Ö 7.2	AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge	VO/2022/10980-06	vertagt
Ö 7.3	FREIE WÄHLER & GAL: Betrieb einer Eisbahn durch die Stadtwerke Lübeck GmbH	VO/2022/11403	zurückgezogen
Ö 7.4	AM Birte Duggen u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Energie sparen in Lübeck	VO/2022/11427	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022	SI/2022/248
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022	SI/2022/095
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	nichtöffentliche Beratung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021
N 13	Berichte
N 13.1	Bericht über die Jahresabschlüsse 2021 der städtischen Unternehmen
N 13.2	Quartalsbericht II/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente
N 14.2	BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 16.1	Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021(Die Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6 erfolgt nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Parkplätze	(wie Dokument)	107,1 kB
4	Sosi 16.08.22 öffentl. Teil	öffentlich	105,3 kB
6	Protokoll 23.08.22 öffentl. Teil	öffentlich	214,1 kB

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Hauptausschuss - 13.09.2022

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