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Grunddaten

Betreff:: 66. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.06.2022

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022	SI/2022/092	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung(Zurückgestellt am 08.02.22)	VO/2020/08803-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung	2020/08803-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle	VO/2022/11152	vertagt
Ö 3.5	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis	VO/2022/11209	vertagt
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Erweiterung der Deponie Niemark
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Große Burgstraße
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Lötsch (CDU) betr. die Erreichbarkeit der Bauverwaltung
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Volksfest
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Einführung der eAKte
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhägigen) betr. Flüchtlinge aus der Ukraine
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Jahresbericht 2021 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11150	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021	VO/2022/11022	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen	VO/2022/11142	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"	2/10827-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene	VO/2018/06130-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2021/10537	vertagt
Ö 5.3	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 08.02.22)	VO/2022/10755	vertagt
Ö 5.4	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 08.02.22)	VO/2022/10758	vertagt
Ö 5.5	Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr	VO/2022/11009	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise	VO/2022/11107	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2021/10558	vertagt
Ö 5.7.1	Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2021/10558-10	vertagt
Ö 5.7.2	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 17.05.22)	2021/10558-06-01	vertagt
Ö 5.7.3	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 17.05.22)	2021/10558-11-01	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde(Der Antrag wurde am 19.05.22 an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2022/11108	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag Sascha Luetkens (DIE LINKE) und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter	VO/2022/11179	zurückgezogen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022	SI/2022/092
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Quartalsbericht I/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) zur Datenschutzpanne
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vermarktung des Schuppen 9
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich			öffentlich	487,2 kB

Hauptausschuss - 14.06.2022

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