Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 60. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.02.2022

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022(Anlage wird nachgereicht)	SI/2022/876	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene(Zurückgestellt am 07.12.21)	VO/2021/10694	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene	VO/2021/10694-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE	VO/2021/10674	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE	VO/2021/10674-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2022/10765	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2022/10765-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2022/10766	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2022/10766-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2022/10767	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2022/10767-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf von PCs der Hansestadt Lübeck auf eBay	VO/2022/10822	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung	VO/2020/08803-02	vertagt
Ö 3.9	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Genehmigung des städtischen Haushaltes 2022
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Planungen der Handwerkskammer zum "Travecampus"
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Einsatz von Schulhunden
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Bericht zum Stand der Digitalisierung
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Travemünder Woche 2022
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10517	vertagt
Ö 4.1.1	Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10517-01	vertagt
Ö 4.2	Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10609	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Fahrradverleihsystem für Lübeck(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10481	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie	VO/2022/10744	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10526	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung(Zurückgestellt am 25.01.22)	VO/2021/10146	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2022/10751	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2022/10755	vertagt
Ö 5.6	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/10757	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/10758	vertagt
Ö 5.8	Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"(Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.)	VO/2021/10678-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv	VO/2022/10764	vertagt
Ö 5.10	Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus	VO/2022/10791	vertagt
Ö 5.11	Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR	VO/2022/10792	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt(Zurückgestellt am 25.01.22 - Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen.)	VO/2021/10680	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Nachfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Ausschusssitzungen im Februar
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022	SI/2022/876
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Sachstand Datenschutzverletzung (Bgm)
N 13	Berichte
N 13.1	Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	HA 25.01. Niederschrift öffentlich			öffentlich	485,2 kB

Hauptausschuss - 08.02.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen