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Grunddaten

Betreff:: 34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 25.08.2022

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt keine Anfrage vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022	SI/2022/054	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Es liegt nichts vor.)
Ö 5.1	Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Soziales: Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen	1260-01-01-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)
Ö 6.1	BM Antje Jansen, Anfrage gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2019/07689	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck	VO/2019/07689-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage gem. §16, GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder(Lag bereits vor.)	VO/2019/07976	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Beantwortung der Anfrage gem. § 16 GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder	VO/2019/07976-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Garantierter Kita-Platz für (zukünftige) Mitarbeiter*innen der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2019/07081	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch von VO/2019/07081 - Garantierter Kita-Platz für MA der HL	VO/2022/11284	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung(Lag bereits vor.)	VO/2022/11246	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Antwort auf die Anfrage des BM Lothar Möller nach § 16 GO bzgl. eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung	VO/2022/11338	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege	VO/2022/11348	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen	VO/2022/11367	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)	VO/2021/10434-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese	VO/2022/11119	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021	VO/2022/11210	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Jahresbericht 2021 des Beirates für Senior:innen	VO/2022/11282	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11252	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025	VO/2022/11268	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11383	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Dringlichkeit: Organisatorische Weiterentwicklung der Stabsstelle Digitalisierung, Organisation und Strategie(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11289	vertagt
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.5 en bloc.)
Ö 8.1	FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11290	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2022/11334	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1	DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2022/11356	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11335	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.1	CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11342-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.2	CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11342	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.3	SPD-Fraktion: Wahl in den Jugendhilfeausschuss(Die SPD-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)	VO/2022/11354	zurückgezogen
Ö 8.4	CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2022/11336	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2022/11343	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.2	SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2022/11352	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.3	SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2022/11353	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2022/11355	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2022/11363 Wahl in den Aufsichtsrat der KWL GmbH	VO/2022/11363-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde(Lag bereits vor.Vertagt im Hauptausschuss am 23.08.2022)	VO/2022/11168	vertagt
Ö 9.2	Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss	VO/2022/11232	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR	VO/2022/11231	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024	VO/2022/11234	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck	VO/2022/11236	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)	VO/2022/11288	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg	VO/2022/11270	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße	VO/2022/11278	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	DRINGLICHKEITSVORLAGE! Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027)(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11387	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel(Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an.Lag bereits vor.)	VO/2022/10995	ungeändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel(Empfehlung der Annahme des Antrags.)	VO/2022/10995-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025(Lag bereits vor.)	VO/2022/11008	abgelehnt
Ö 10.2.1	Gemeinsame Empfehlung vom Ausschuss für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Vielfalt (Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2022 VO/2022/11008): Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025(Empfehlung der Ablehung des Antrags.)	VO/2022/11008-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche(Lag bereits vor.)	VO/2022/11102	abgelehnt
Ö 10.3.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche(Empfehlung der Ablehnung.)	VO/2022/11102-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.2	EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche(Empfehlung der Ablehnung.)	VO/2022/11102-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde(Lag bereits vor.)	VO/2022/11108	geändert beschlossen
Ö 10.4.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108)(Lag bereits vor. Es erfolgte punktweise Empfehlung.)	VO/2022/11108-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas(Die Fraktion Freie Wähler & GAL zieht den Antrag zurück.)	VO/2022/11118	zurückgezogen
Ö 10.5.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas(Erledigt durch das Zurückziehen des Antrags zu TOP 10.5)	VO/2022/11118-01	zurückgezogen
Ö 10.6	CDU + SPD: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde(Lag bereits vor.Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)	VO/2022/11265	ungeändert beschlossen
Ö 10.6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2022/11265 CDU + SPD - Dringlichkeitsantrag: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde	VO/2022/11265-01	geändert beschlossen
Ö 10.6.2	Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zu Vorlage VO/2022/11265: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde	VO/2022/11265-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11311	überwiesen
Ö 10.8	FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11326	überwiesen
Ö 10.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11359	zurückgezogen
Ö 10.9.1	FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu VO/2022/11359 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck	VO/2022/11359-01	zurückgezogen
Ö 10.10	Dringlichkeitsantrag der FDP Fraktion zu Vorlage VO/2021/10632 vom 10.01.2022: "Ausübung eines Wiederverkaufes"(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11396	vertagt
Ö 10.11	Dringlichkeitsantrag von CDU + SPD: Abschaffung Preisstufe 3(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11399	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022	SI/2022/054
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg
N 15.8	Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Sitzungstermine 2023			(wie Dokument)	201,1 kB

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 25.08.2022

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