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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 19.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt nunmehr eine Einwohnerfrage zu TOP 9.2.3 vor.)		vertagt
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022	SI/2022/052	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Dringlichkeitsantrag des Hauptausschusses: Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck; Umsetzung des Genehmigungserlasses(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung um diesen TOPim Wege der Dringlichkeit.)	2021/10329-23-02	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc zu beraten.)
Ö 6.1	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald(Lag bereits vor.)	VO/2022/11029	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald	VO/2022/11029-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. §16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas(Diese Anfrage wurde ausgetauscht - geändert wurde die Begründung.)	VO/2022/11077-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) gemäß §16 GO zur Lage der LHG und des Hafens	VO/2022/11103	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)	VO/2020/08781-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)(Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)	VO/2020/08734-01	vertagt
Ö 7.3	Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)	VO/2022/10980	vertagt
Ö 7.4	Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz	VO/2022/11023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck(Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)	VO/2022/11039	vertagt
Ö 7.6	Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck	VO/2022/11040	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Kommunale Kooperation Albanien	VO/2022/11062	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10389	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	Heilung von Verfahrensfehlern nach Widerspruch (gem. § 43 Abs. 1 GO) des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck gegen die in der Bürgerschaftssitzung am 31. März 2022 durchgeführte Wahl der ordentlichen Mitglieder 1. des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (TOP 8.6), 2. des Ausschusses für Soziales (TOP 8.7)	VO/2022/11098	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Nachholung der erforderlichen Losentscheidung bzgl. der verbleibenden Wahlstellen für wählbare Bürger:innen in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde sowie Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses		ungeändert beschlossen
Ö 8.1.2	Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses zur Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales.		ungeändert beschlossen
Ö 8.1.3	Deklaratorischer bestätigender Beschluss über die in den jeweiligen Ausschuss gewählten Personen.
Ö 8.2	Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10954	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10955	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10962	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Wahl der Stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10963	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10966	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Wahl der Stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10967	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/11018	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/11019	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10957	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10956	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10965	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10964	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10968	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023(Lag bereits vor.)	VO/2022/10969	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	CDU: Austauschantrag - Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters	VO/2022/11117-02	abgelehnt
Ö 8.16.1	SPD: Antrag zu: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters	VO/2022/11117-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023	VO/2022/11030	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufung einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH	VO/2022/11031	ungeändert beschlossen
Ö 8.18.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH	VO/2022/11031-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.19	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH(Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)	VO/2022/11033	zurückgezogen
Ö 8.19.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH(Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)	VO/2022/11033-01	zurückgezogen
Ö 8.20	SPD-Fraktion: Wahl in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein	VO/2022/11115	ungeändert beschlossen
Ö 8.21	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11109	ungeändert beschlossen
Ö 8.21.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales(Dieser Antrag wird durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2022/11110	ungeändert beschlossen
Ö 8.21.2	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11125	ungeändert beschlossen
Ö 8.22	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung	VO/2022/11112	ungeändert beschlossen
Ö 8.22.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung	VO/2022/11111	ungeändert beschlossen
Ö 8.22.2	Fraktion Vielfalt: Wahl eines stellvertretenden ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2022/11123	ungeändert beschlossen
Ö 8.23	BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL	VO/2022/11113	ungeändert beschlossen
Ö 8.24	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2022/11114	ungeändert beschlossen
Ö 8.25	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11126	ungeändert beschlossen
Ö 8.26	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11127	ungeändert beschlossen
Ö 8.27	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11128	ungeändert beschlossen
Ö 8.28	Fraktion Vielfalt: DRINGLICHKEITSANTRAG Wahl in den Schul- und Sportausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11121	ungeändert beschlossen
Ö 8.29	Fraktion Vielfalt: DRINGLICHKEITSANTRAG Wahl eines stellvertretenden ordentlichen Mitglieds in den Bauausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2022/11122	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.2 vorgeschlagen.Dieser Gegenstand wurde in der Sitzung des Kulturausschusses am 10.05.2022 erneut vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 17.5.2022 zurückgestellt.)	VO/2021/10537	vertagt
Ö 9.2	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Lag bereits vor.Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)	VO/2021/10558	vertagt
Ö 9.2.1	BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Lag bereits vor.)	VO/2021/10558-02	vertagt
Ö 9.2.2	CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Lag bereits vor.)	VO/2021/10558-06	vertagt
Ö 9.2.3	InterfraktionellerAntrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Lag bereits vor.)	VO/2021/10558-08	vertagt
Ö 9.2.4	Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Lag bereits vor.)	VO/2021/10558-11	vertagt
Ö 9.3	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)	VO/2022/10755	vertagt
Ö 9.4	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)	VO/2022/10758	vertagt
Ö 9.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig	VO/2022/10913	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme	VO/2022/11014	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 1.611.872,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle" in den Jahren 2022-2024	VO/2022/11024	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule	VO/2022/11025	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss	VO/2022/11036	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss	VO/2022/11042	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.1	Änderungsantrag der Fraktion die Unabhängigen zur VO/2022/11042: 128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlichBAB 20 - Satzungsbeschluss	VO/2022/11042-01	abgelehnt
Ö 9.11	Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen	VO/2022/11047	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 400.000,00 € für die Durchführung des HanseKulturFestivals in Lübeck vom 10. - 12.06.2022	VO/2022/11080	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte(Lag bereits vor.)	VO/2021/10650	abgelehnt
Ö 10.1.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte(Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - ablehnend.)	VO/2021/10650-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung(Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.1 empfohlen.Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)	VO/2022/10779	vertagt
Ö 10.3	SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren(Lag bereits vor.)	VO/2022/10782	ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren(Lag bereits vor. Empfehlung zustimmend.)	VO/2022/10782-04	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.2	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren(Lag bereits vor.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)	VO/2022/10782-01	abgelehnt
Ö 10.4	DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11102	überwiesen
Ö 10.5	Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11108	überwiesen
Ö 10.6	Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.Der Ältestenrat empfiehlt die Dringlichkeit und gleichzeitig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratungin der Bürgerschaft.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)	VO/2022/11118	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022	SI/2022/052
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Vermarktung des Schuppen 9
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lindwurmstraße
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Im Block
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Sperlingsgasse
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße
N 15.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße
N 15.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Melleweg
N 15.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg
N 15.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße
N 15.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 15.13	Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
N 15.14	Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule
N 15.15	Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das KfZ-Zulassungswesen und über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2022
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 19.05.2022

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