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Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 11.02.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Es liegt keine Frage vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020	SI/2020/658
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)
Ö 7	Berichte(Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	SPD/CDU: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/09648	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	DIE LINKE: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/09648-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.2	CDU: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/09648-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2021/09698	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss	VO/2021/09691	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.1	DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss	VO/2021/09691-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2021/09693	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	DIE LINKE: AT zu VO/2021/09699 Wahl in den Werkausschuss EBL	VO/2021/09699-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	DIE LINKE - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbh	VO/2021/09689	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"	VO/2020/09534	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/09534: Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"	VO/2020/09534-01	abgelehnt
Ö 9.2	Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie	VO/2021/09636	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden	VO/2021/09647	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09647: Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden	VO/2021/09647-01	abgelehnt
Ö 9.4	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019	VO/2021/09620	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt	VO/2021/09628	abgelehnt
Ö 9.5.1	AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt	VO/2021/09628-01	zurückgezogen
Ö 9.5.2	Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt	VO/2021/09628-02	abgelehnt
Ö 9.5.3	SPD, CDU und FW&GAL: Änderungsantrag zu "Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt"	VO/2021/09628-03	geändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-01	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-02	abgelehnt
Ö 10.1.2	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-03	abgelehnt
Ö 10.1.3	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-04	abgelehnt
Ö 10.1.4	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-05	abgelehnt
Ö 10.1.5	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09697-06	abgelehnt
Ö 10.1.6	AfD: Änderungsantrag zu VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung	2021/09697-01-01	zurückgezogen
Ö 10.1.7	AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung	2021/09697-01-02	abgelehnt
Ö 10.1.8	AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung	2021/09697-01-03	abgelehnt
Ö 10.1.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01 SPD, CDU, FW & GAL, Die Linke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2021/09761	abgelehnt
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 11.02.2021

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