Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 13.09.2021

Uhrzeit:: 16:35

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021	SI/2021/986	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3	WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2022(Übersicht ist der Einladung beigefügt)		ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Sachstand Gewerbegebiet Semiramis(mündlich durch KWL GmbH)
Ö 3.5	Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen(zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021Die Verwaltung wird hierzu zu den Fragen 1-4 zu einem mündlichen Zwischenstand berichten.)	VO/2020/09565	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Ausweisung eines Gewerbegebietes in Travemünde	VO/2021/10419	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Neue Anfragen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer(zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)	VO/2020/09006-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck	VO/2021/10284	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	2021/09711-03-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder	VO/2021/10301	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2021/10291	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer(zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)	2020/09006-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Grundstückspreise für Gewerbeneuansiedlungen in der Hansestadt Lübeck im Vergleich zu seinen Standortwettbewerbern	VO/2021/10385	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10291 Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022	VO/2021/10291-01	abgelehnt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021	SI/2021/986
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Einzelhandelsentwicklung
N 11.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3	Neue Anfragen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg
N 13.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 13.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
N 13.4	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 13.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 13.7	Ankauf einer Immobilie in der Königstraße
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Niederschrift Nr. 25 vom 09.08.21 ÖFFENTLICH	öffentlich	428,9 kB
3	Anlage I - Sachstandsbericht Standortmarketing HL	öffentlich	2,7 MB
4	Anlage II FährTic App	öffentlich	450 kB
5	Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT	öffentlich	557,8 kB
6	WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022	öffentlich	99,1 kB

Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde - 13.09.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen