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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 10.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021	SI/2021/983	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Sachstand Gewerbegebietes Semiramis(mündlich durch KWL GmbH)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Mitteilungen der Werkleitung des Kurbetriebes		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)	VO/2020/09272	vertagt
Ö 3.4	Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)	VO/2020/09557	vertagt
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"	VO/2020/09557-01	vertagt
Ö 3.5	Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)	VO/2020/09565	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)	VO/2021/09754	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)	VO/2021/09855	vertagt
Ö 3.8	Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zum Thema 'Ausbau der Elektromobilität Lübeck'	VO/2021/09952	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Neue Anfragen
Ö 3.9.1	Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis	VO/2021/10073	vertagt
Ö 3.9.2	mdl. Anfrage des AM Hans-Jürgen Martens (Die LINKE): Sachstand Wochenmärkte(mündliche durch Herrn Martens)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Quartalsbericht I / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10016	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig	VO/2021/09717	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6(zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)	VO/2020/08799	abgelehnt
Ö 6.2	FDP: Änderung der Bäderverordnung(Überweisung des Antrages mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/09852	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Umstieg auf Wärmepumpen, E-Autos und ähnlichen Stromgroßverbrauchern	VO/2021/09977	abgelehnt
Ö 7.2	AM Mandy Siegenbrink & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Evaluierung des umlagefinanzierten ÖPNV im Rahmen der Ostseecard	VO/2021/10037	zurückgezogen
Ö 7.3	Antrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Ulrich Krause (CDU): Strategische Planung und Entwicklung von Gewerbegebieten	VO/2021/10045	zurückgezogen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021	SI/2021/983
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Einzelhandelsentwicklung
N 11.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3	Neue Anfragen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
N 13.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
N 13.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg
N 13.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
N 13.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße
N 13.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg
N 13.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Niederschrift Nr. 22 vom 08.03.21 ÖFFENTLICH	öffentlich	407,3 kB
3	Anlage I - BfA Auswirkungen Arbeitsmarkt	öffentlich	642,5 kB
4	Anlage II - IHK Konjunkturumfrage	öffentlich	165 kB
5	Anlage III - Austauschblatt Finanzielle Auswirkungen	öffentlich	75,5 kB

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