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Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Gremium:: Schul- und Sportausschuss

Datum:: Do., 16.09.2021

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021	SI/2021/036
Ö 3	Mitteilungen/ Anfragen / Antworten
Ö 3.1	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1	Aktueller Stand: Brandschutz Maria-Montessori-SchuleLübeck
Ö 3.1.2	Sanierung Hansehalle
Ö 3.1.3	Lübecker Schwimmbäder: Rückblick Freibadsaison 2021 und aktuelle Situation in den drei Hallenbädern
Ö 3.1.4	Ausgabenstand Digitalpakt 1 und 2 – Berufliche Schulen
Ö 3.2	Anfragen
Ö 3.2.1	Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Impfangebote an Lübecker Schulen	VO/2021/10347	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten	VO/2021/10348	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Luftfilter	VO/2021/10435	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Ganztag	VO/2021/10436	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antworten
Ö 3.3.1	Antwort auf VO/2021/10147 Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (19. Schul- und Sportausschuss, 10.06.21)	VO/2021/10147-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (siehe Vorlage VO/2020/08548)	VO/2021/10342	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mdl. Bericht der Nordischen Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung
Ö 4.3	Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße	2021/09711-03-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule	VO/2021/10267	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder	VO/2021/10301	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung	VO/2021/10302	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind	VO/2021/10338	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2021/10407	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen	VO/2021/10408	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)	VO/2021/10335-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Haltermann (SPD): Stellen für die Schulsozialarbeit	VO/2021/10434	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Rechnungsbearbeitung im Bereich Schule und Sport (hier: Mahnungen)
Ö 8.2	Aktueller Stand Luftfilter
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021	SI/2021/976
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 14	Ankauf einer Immobilie in der Königstraße
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Schul- und Sportausschuss - 16.09.2021

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