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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 51. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 17.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:08

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616	geändert beschlossen
Ö 3.1.1	ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-02	abgelehnt
Ö 3.1.2	Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-03	zurückgezogen
Ö 3.1.3	Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09616: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-04	abgelehnt
Ö 3.1.4	Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-05	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.5	Beirat für Senior:innen: AT zu VO 09616-03: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	2020/09616-03-01	abgelehnt
Ö 3.2	Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617	geändert beschlossen
Ö 3.2.1	ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-01	abgelehnt
Ö 3.2.2	Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-02	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof" auf Dritte durch Vertrag	VO/2021/09994	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss	VO/2021/10025	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof	VO/2021/10030	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau	VO/2021/09736	vertagt
Ö 5.2	Verbesserung der 30-Zone in der Straße Am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtungen sowie Erneuerung der Piktogramme	VO/2021/09989	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie	VO/2021/09891	vertagt
Ö 5.4	Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge	VO/2021/09958	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Bericht zum Begleitbeschluss des Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan 03.05.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof	VO/2021/09960	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz	VO/2021/10084	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz Steinrader Weg	VO/2021/10102	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Regelung des Parkraumes am Havemeisterweg/ Steinrader Weg	VO/2021/10103	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsführung und - Sicherheit an den Lübecker Kreisverkehren	VO/2021/10110	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkrecht im Umfeld Hauptbahnhof	VO/2021/10116	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.6	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt	VO/2021/10115	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.7	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der geltenden Werbeanlagensatzung	VO/2021/10118	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.8	AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkausweise	VO/2021/10122	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.9	Weitere Anfragen während der Sitzung:
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.610):Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.660):Sachstand Begrünung Koberg
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610):Wettbewerbsergebnis Moislinger Allee 222-224
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08448	vertagt
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße	VO/2021/09988	vertagt
Ö 7.3	Antrag des AM Thomas Markus Leber, FDP: Gepäckschließfachanlagen in Parkhäusern mit stark touristischer Nutzung für das Gepäck durchreisender Radtouristen	VO/2021/10063	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.	VO/2021/10068	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 17.05.2021

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