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Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 03.05.2021

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021	SI/2021/959
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616	vertagt
Ö 3.1.1	ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-02	vertagt
Ö 3.1.2	Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-03	vertagt
Ö 3.2	Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617	vertagt
Ö 3.2.1	ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-01	vertagt
Ö 3.3	Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck \| Umsetzung des Genehmigungserlasses	VO/2020/09154-24	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH	VO/2021/09918	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr	VO/2021/09774	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck	VO/2021/09802	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau	VO/2021/09736	vertagt
Ö 5.3	E-Bike-Garage	VO/2021/09929	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Carl Howe (GAL), Anfrage zu Mängeln in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10004	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	AM Pluschkell (SPD): Beleuchtung B 75 / Travemünder Allee (Volksfestplatz - Herrentunnel)	VO/2021/10009	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke zu VO/2018/06329 Leerrohre für Glasfaser	VO/2018/06329-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals	VO/2021/10047	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona	VO/2021/10048	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.6	Weitere Anfragen während der Sitzung:
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung (5.610):Tagesordnung Sitzung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 06.05.2021
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08448	vertagt
Ö 7.2	AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen	VO/2020/08892	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden:)
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021	SI/2021/959
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.2.1	Neue Anfragen während der Sitzung:
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mitteilung über Baugesuche (5.610):
N 13.3.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.3.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13.3.4	Mündliche Mitteilung (5.610):Sachstand Fachmarktzentrum Ziegelstraße
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 03.05.2021

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