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Grunddaten

Betreff:: 55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021	SI/2021/867	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021	SI/2021/021	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung	VO/2021/10461	vertagt
Ö 3.3	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes	VO/2021/10477	vertagt
Ö 3.4	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Zunft (Die LINKE) betr. die Broschüre für Wahlhelfer:innen
Ö 4	Berichte
N 4.1	Mündl. Berichterstattung betr. Umgang mit dem Gebäude Große Burgstraße 9-13
Ö 4.2	Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck	VO/2021/10284	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße	2021/09711-03-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus(Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt findet in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege statt. Der Tagesordnungspunkt wird daher vorgezogen und zu Beginn der Sitzung behandelt.)	VO/2021/10358	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus	VO/2021/10358-01	abgelehnt
Ö 5.2	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2021/10367	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Beirat Lübeck Digital(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2021/09831	vertagt
Ö 5.4	Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder	VO/2021/10301	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Weihnachtsmarktkonzept 2021	VO/2021/10366	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen	VO/2021/10332	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022	VO/2019/08009-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz	0/09154-02-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026	VO/2021/10316	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)	VO/2021/10294	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Einrichtung des »Günter Grass-Preises der Hansestadt Lübeck«	VO/2021/10313	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind	VO/2021/10338	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung	VO/2021/10302	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule	VO/2021/10267	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 32.300 Euro für die Kunsthalle St. Annen (Gemälderestaurator:in)	VO/2021/10277	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2021/10407	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen	VO/2021/10408	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss	VO/2021/10283	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022	VO/2021/10291	geändert beschlossen
Ö 5.20	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai	VO/2021/10402	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021	SI/2021/867
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021	SI/2021/021
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Antwort auf seine Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.09.2021 zum geplanten Ankauf des Konstinkai
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr.: Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung des Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck
N 14.2	Ankauf einer Immobilie in der Königstraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
N 14.8	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 14.9	Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil			öffentlich	821 kB
4	Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil			öffentlich	353,8 kB

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