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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 59. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.01.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021	SI/2021/873	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)
Ö 3.2	Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement(Zurückgestellt am 20.04.21)	VO/2021/09957	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement	VO/2021/09957-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung	VO/2022/10765	vertagt
Ö 3.4	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln	VO/2022/10766	vertagt
Ö 3.5	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal	VO/2022/10767	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22	VO/2021/10671	vertagt
Ö 4.2	Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 07.12.21)	VO/2021/10517	vertagt
Ö 4.2.1	Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 07.12.21)	VO/2021/10517-01	vertagt
Ö 4.3	Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik	VO/2021/10609	vertagt
Ö 4.4	Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2021/10686	vertagt
Ö 4.5	Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2021/10481	vertagt
Ö 4.6	Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee	VO/2022/10745	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022	VO/2021/10682	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018	VO/2021/10703	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10695	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10526	vertagt
Ö 5.5	Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts	VO/2021/10508	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10537	vertagt
Ö 5.7	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2021/10548	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie	VO/2021/10699	vertagt
Ö 5.9	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021	VO/2021/10687	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung	VO/2021/10146	vertagt
Ö 5.11	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"	VO/2021/10717	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan	VO/2021/10558	vertagt
Ö 5.13	4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"	VO/2021/10678	vertagt
Ö 5.14	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes	VO/2021/10689	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes	VO/2021/10690	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai	VO/2021/10700	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai	VO/2021/10705	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt(Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen - Zurückgestellt am 07.12.21)	VO/2021/10680	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021	SI/2021/873
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsrücklage für denkmalgeschützte Gebäude
N 13	Berichte
N 13.1	Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld
N 14.2	Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil			öffentlich	140,4 kB
3	Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus			(wie Dokument)	2,5 MB

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