Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 58. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 07.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021(Anlage liegt jetzt vor)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	mündl. Mitteilung von Herrn Senator Schindler zum Dringlichkeitsantrag des AM Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (VO/2021/10127)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene	VO/2021/10694	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"(Zurückgestellt am 23.11.21)	VO/2021/10545	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 23.11.21)	VO/2021/10517	vertagt
Ö 4.3.1	Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"(Zurückgestellt am 23.11.21)	VO/2021/10517-01	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Fortführung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51	VO/2021/10557	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Projektfreigabe "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2021/10623	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Projektfreigabe "Kaland-Schule - Sanierung und Dachgeschossausbau" Kalandstraße 8, 23564 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2021/10624	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto	VO/2021/10670	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1(Der Antrag wurde einstimmig an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)	VO/2021/10636-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt(Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2021/10680	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend Anpassungsmöglichkeiten der ALLRIS-Website
Ö 9.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (DIE Linke) betreffend akustische Signale an der Lichtsignalanlage Kreuzung Hüxtertorallee/Moltkestraße
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich			öffentlich	873 kB

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