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Grunddaten

Betreff:: 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 07.09.2021

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Drägerforum
Ort:: Finkenberg 33, 23558 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021	SI/2021/865	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Genderbudgetierung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2021/10384	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2021	VO/2021/10383	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung	VO/2021/10195	vertagt
Ö 4.4	Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck	2020/09018-03-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen(Zurückgestellt am 24.08.21)	VO/2021/10307	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushalt 2022	VO/2021/10329	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10188	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/10278	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/10304	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2021/10311	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen	VO/2021/10312	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014(Hinweis: Keine Beratung erforderlich ! Der TOP ist versehentlich wieder auf die TO gerutscht (wurde seinerzeit ohne Frist vertagt))	VO/2020/09090	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa	VO/2021/10340	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2021/10254	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	NEU: öffentl. Beratung des TOP 14.1 Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept zu den Inhalten und Zielen des Konzeptes
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten(Zurückgestellt am 24.08.21 - Der Antrag wurde am 20.05.21 an den HA mit erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)	VO/2021/10077	abgelehnt
Ö 6.1.1	AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD) - Änderungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten	VO/2021/10077-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus(Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)	VO/2021/10350	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen(Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)	VO/2021/10359	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken(Zurückgestellt am 23.03.21 bis zur Haushaltsberatung)	VO/2021/09858	zurückgezogen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021	SI/2021/865
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Vorlage zu den Budgetverträgen des FB 2 ab dem 01.01.2022 (VO/2019/08009)
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht II/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus			(wie Dokument)	161,1 kB
3	Protokoll öffentl. Teil 24.08.21			öffentlich	184,5 kB

Hauptausschuss - 07.09.2021

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