Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 53. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021(Anlage wird nachgereicht)	SI/2021/860	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck(Zurückgestellt am 20.04.21)	VO/2021/09961	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck	VO/2021/09961-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid	VO/2021/10382	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr	VO/2021/10242	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	VO/2020/09006-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Antrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	2020/09006-02-03	abgelehnt
Ö 4.3	Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)	VO/2021/10263	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Radfahren in Grünanlagen erlauben	VO/2021/10261	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen	VO/2021/10307	vertagt
Ö 4.6	Corona-Sonderzahlung 2020 - Ausgleiche im Rahmen der Budgetverträge	VO/2021/10314	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016	VO/2021/10228	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014	VO/2021/10229	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018	VO/2021/10230	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020	VO/2021/10252	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wirtschaftsplan der EBL 2022	VO/2021/10257	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10191	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10270	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund	VO/2021/10114	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung	VO/2021/10234	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand	VO/2021/10276	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten	VO/2021/10077	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums	VO/2021/10222	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Akustik im Bürgerschaftssaal
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021	SI/2021/860
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage vom stellv. AM Herrn Dr. Axel Flasbarth zum Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Antwort auf die Fragen von Herrn Stolzenberg zu der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße
N 12.3	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand zur Umsetzung der Genderbudgetierung
N 12.4	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Übersicht der für den Haushalt 2022 nicht priorität vorgesehener Investitionen
N 13	Berichte
N 13.1	Bericht über die Jahresabschlüsse 2020 der städtischen Unternehmen
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel
N 14.4	Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a
N 14.5	Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen
N 14.6	Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage
N 14.7	Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich			öffentlich	443,8 kB

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