Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 52. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021(Anlage liegt nun vor)	SI/2021/860	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2022	VO/2021/10224	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand Abgabe Führerschein gegen ÖPNV(Zurückgestellt am 11.08.20 - Es wird hierzu auf den Bericht unter TOP 4.3 verwiesen)	VO/2020/09077	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern	2021/10013-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Hafenentwicklungsplan 2030	VO/2021/10262	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde"	VO/2021/10309	vertagt
Ö 3.7	Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing	VO/2021/10320	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck(Anlage wird nachgereicht)	2020/09018-03-01	vertagt
Ö 4.2	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau(Zurückgestellt am 15.06.21)	VO/2021/09736	geändert beschlossen
Ö 4.3	Fahrschein gegen Führerschein	VO/2021/09951	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service	VO/2021/10265	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)	VO/2021/10279	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)	VO/2021/10280	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde)	VO/2021/10281	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling)	VO/2021/10282	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Ersatzneubau BW 122 Brücke Gut Mönkhof - Projektfreigabe	VO/2021/10204	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten(Zurückgestellt am 15.06.21 - Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der anschl. erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/10077	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums(Der Antrag hat am 15.06.21 keine Dringlichkeit erhalten)	VO/2021/10222	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die geplante Übernahme der Gebäude der städtischen SeniorInnenEinrichtungen durch die Verwaltung
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021	SI/2021/860
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, Abberufung als Bereichsleitung
N 14.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 14.3	Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.
N 14.3.1	AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Petereit (SPD), AM Thomas Misch (FW+GAL) Änderungsantrag zu: Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.	VO/2021/10046-01
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift HA 15.06.21 öffentlich			öffentlich	915 kB

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