Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 01.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021	SI/2021/857	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021	SI/2021/858	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre	VO/2020/09359	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre	VO/2020/09359-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen	VO/2021/09980	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen	VO/2021/09980-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut	VO/2021/10000	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut	VO/2021/10000-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des Onlinezugansgesetzes in Lübeck	VO/2021/10152	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Testzentren	VO/2021/10158	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona Testzentren - ergänzende Fragen zur Anfrage VO/2021/10158	VO/2021/10158-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung des Rathauses	VO/2021/10159	vertagt
Ö 3.8	Anfrage der AM Birte Duggen und Bastian Langbehn (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitslücke Luca-App	VO/2021/10181	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume in der Straße "Bei der Lohmühle"	VO/2021/10059	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2021/10029	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2021/10173	geändert beschlossen
Ö 7.1.1	ÄA des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10173 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2021/10173-01	geändert beschlossen
Ö 7.1.2	Änderungsantrag des AM Deltev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10173: Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2021/10173-02	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021	SI/2021/857
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021	SI/2021/858
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil			öffentlich	157,6 kB
4	Protokoll 18.05. öffentl. Teil			öffentlich	210,5 kB

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