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Grunddaten

Betreff:: 49. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 18.05.2021

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021(Anlage wird nachgereicht)	SI/2021/857	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"(Zurückgestellt am 25.02.20)	VO/2020/08691	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort zur Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"	VO/2020/08691-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße(Zurückgestellt am 23.03.21 - Siehe hierzu Antwort im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)	VO/2021/09892	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck(Zurückgestellt am 23.03.21 - Es steht nur noch die Beantwortung zur Frage Nr. 7 aus !)	VO/2021/09927	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck	VO/2021/09927-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DSIE GRÜNEN) ergänzend zur Beantwortung des Bürgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck	1/09670-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort zur Anfrage des AM Anka Grädner (Bündnis 90 / Die Grünen), VO/2021/09670-01-01-01: Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck(Anlage wird nachgereicht)	1/09670-01-01-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen(Zurückgestellt am 26.05.20)	VO/2020/08948	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen	VO/2020/08948-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020	VO/2021/09870	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Trauungen live im Internet übertragen	VO/2021/09675-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021	VO/2021/09723	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020	VO/2021/09986	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau(Zurückgestellt am 04.05.21)	VO/2021/09736	vertagt
Ö 4.6	Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge	VO/2021/09958	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09885	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2021/09894	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014	VO/2021/09895	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2021/09906	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016	VO/2021/09910	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015	VO/2021/09917	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2021/09990	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig	VO/2021/09717	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck	VO/2020/09608	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen im Johanneum über 175.000 Euro	VO/2021/09873	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Kulturentwicklungsleitlinien(Zurückgestellt am 09.03.21 bis Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege erfolgt ist)	VO/2020/09394	geändert beschlossen
Ö 5.12	Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT	VO/2021/09984	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen(Eine Behandlung der Vorlage ist im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 14.13 vorgesehen)
Ö 5.14	Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616	geändert beschlossen
Ö 5.14.1	Beirat für Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-06	abgelehnt
Ö 5.14.2	Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-08	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617	geändert beschlossen
Ö 5.15.1	Änderungsantrag von AM Bernahrd Simon (CDU) und Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-03	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss	VO/2021/10025	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen(Zurückgestellt am 04.05.21)	VO/2021/10017	zurückgezogen
Ö 7.1.1	Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen(Zurückgestellt am 04.05.21)	VO/2021/10017-01	zurückgezogen
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag AM Sascha Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10127	geändert beschlossen
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona Test Kapazitäten(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10129	zurückgezogen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden an den Fraktionssitzungen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021	SI/2021/857
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage VO/2021/09892 des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Beschaffung der Dienstleistung Umzüge und Transporte für alle Bereiche, Schulen und sonst. Einrichtungen der Hansestadt Lübeck bis zu einer Wertgrenze von 4.000,00 EUR exkl. Mehrwertsteuer je Umzug/ Transport.
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg
N 14.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum
N 14.10	Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst
N 14.11	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes
N 14.12	Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten
N 14.13	Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 18.05.2021

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