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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 47. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.04.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021	SI/2021/804	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Vorbereitung Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck(Zurückgestellt am 27.10.20)	VO/2020/09370	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2)(Zurückgestellt am 23.03.21)	VO/2021/09916	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Antwort zu Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck	VO/2020/09370-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2021/09739	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf: Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2021/09739-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting	VO/2021/09933	vertagt
Ö 3.5	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere	VO/2021/09956	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement	VO/2021/09957	vertagt
Ö 3.7	Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck	VO/2021/09961	vertagt
Ö 3.8	Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einhaltung des Hygienekonzepts	VO/2021/09974	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen	VO/2021/09980	vertagt
Ö 3.10	Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut	VO/2021/10000	vertagt
Ö 3.11	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Telearbeit bei der Stadt	VO/2021/10003	vertagt
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der noch offenen Fra-gen aus der Anfrage VO/2021/09935 zum Corona-Testzentrum im Lichthof
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ganzheitliche Überplanung des Priwalls(Zurückgestellt am 23.03.21)	VO/2020/09598	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau	VO/2021/09736	vertagt
Ö 4.3	Vermeidung von sogenannten Angsträumen	VO/2021/09864	geändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation	VO/2021/09923	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv	VO/2021/09765	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen(Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09887	vertagt
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt(Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09888	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck(Zurückgestellt am 23.03.21 (keine Dringlichkeit erhalten))	VO/2021/09934	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck	VO/2021/09942-01	abgelehnt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter, Anka Grädner & Bastian Langbehn (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Keine Pflicht Kontaktverfolgung nur digital(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10002	zurückgezogen
Ö 7.4	Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Reinhardt (SPD), Thomas Misch (FW&GAL), Michelle Akyurt (Bü90/Grüne), Birte Duggen (Bü90/Grüne): Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Schwimmen im Sportbad Ziegelstrasse(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10006	geändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention(Zurückgestellt am 08.12.20)	VO/2020/09587	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Antwort zur Anfrage VO/2020/09587 von AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention	VO/2021/09790	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021	SI/2021/804
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil			öffentlich	198,8 kB

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